Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 26.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Formelle Angelegenheiten

Ö 2

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.08.2024

2024/040

Ö 3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 4

Bericht der Verwaltung

Ö 5

Ortsbrandmeister für die Ortschaft Bierbergen

2024/082

Ö 6

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende der Volksbank BRAWO eG

2024/081

Ö 7

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Sachspende des Festkomitees "1000 Jahre Ohlum"

2024/057

Ö 8

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern der Gemeinde Hohenhameln (Hebesatzsatzung)

2024/068

Ö 9

IV Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln

2024/069

Ö 10

Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser im Wasserverband Peine durch die Gemeinde Ilsede

2024/075

Ö 11

Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser im Wasserverband Peine durch die Gemeinde Nieste

2024/076

Ö 12

45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

2024/070

Ö 13

Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen" zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Ackerköpfe", Ortschaft Mehrum; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

2024/071

Ö 14

Aufstellung des Bebauungsplanes "Hohe Straße 11" zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hinter den Höfen", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB); a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über dieVeröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

2024/067

Ö 15

Raumverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben "380 kV-Höchstspannungsfreileitung Mehrum/Nord - Liedingen"

2024/079

Ö 16

Aktualisierung des Lärmaktionsplan LAP - Implementierung der 4. Stufe

2024/060

Ö 17

Neu- bzw. Anbau Feuerwehrgerätehaus

2024/041

Ö 18

Spende (Alt-) Atemschutzgeräte in die Ukraine

2024/039

Ö 19

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) der Gemeinde Hohenhameln Hier: Aktualisierung des Gebührentarifs

2023/039-01

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Dem Vorschlag wie zuvor dargestellt, wird gefolgt. Der Kostentarif wird als Anlage der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) der Gemeinde Hohenhameln beschlossen.

19.09.2024 - Feuerschutzausschuss

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:
Dem Vorschlag wie zuvor dargestellt, wird gefolgt. Der Kostentarif wird als Anlage der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) der Gemeinde Hohenhameln beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig