Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2024/041  

 
 
Betreff: Neu- bzw. Anbau Feuerwehrgerätehaus
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:Buhndorf, Andrea
Federführend:Fachbereich III Familie, Soziales und Ordnung Bearbeiter/-in: Buhndorf, Andrea
Beratungsfolge:
Ortsrat Mehrum Anhörung
04.06.2024 
Sitzung des Ortsrates Mehrum ungeändert beschlossen   
Feuerschutzausschuss Vorbereitung
19.09.2024 
Sitzung des Feuerschutzausschusses      
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
26.09.2024 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2024 04 07 FWGH Mehrum Antrag Ortsfeuerwehr  
2024 04 17 FWGH Mehrum Stellungnahme Gemeindebrandmeister  

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Im Rahmen verschiedener Gespräche wurde die Situation der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hohenhameln thematisiert. Hierbei ging es nicht nur um die Ausstattung der Kameradinnen und Kameraden, der Notwendigkeit und Ausstattung der Fahrzeuge, sondern auch um die vorhandenen Feuerwehrgerätehäuser und deren Funktionalität.

Mit Datum 25.04.2024 hat der Rat der Vorlage zum Ankauf eines Grundstücks in Equord zugestimmt, welches perspektivisch auch für einen Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Frage kommt. Nach aktuellen Haushaltsbeschluss (25.04.2024) ist im Finanzplan für 2026 und 2027 jeweils ein Betrag von 50.000 € für die Planung eines Feuerwehrgerätehauses eingeplant.

Mit Datum 07.04.2024 stellen der Ortsbrandmeister und der stellvertretende Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Mehrum, einen „Antrag auf Erweiterung Anbau / Umbau bzw. Neubau eines Feuerwehrhauses“. Der Gemeindebrandmeister hat eine Stellungnahme mit Datum 17.04.2024 hierzu abgegeben. In dieser Stellungnahme weist der Gemeindebrandmeister darauf hin, dass ein Sanierungsbedarf an fast allen Gerätehäusern der Gemeinde besteht.

Für den Bereich der Feuerwehr wurde zuletzt im Jahr 2013 ein Brandschutzbedarfsplan erstellt, den Bereich der Feuerwehrgerätehäuser nicht einschloss. Haushaltsmittel hierfür sind mit 20.000 € in der Finanzplanung 2025 eingeplant.

Die Planungen bzw. Auftragsvergaben in Bezug auf Aus-, Um- und Neubau Feuerwehrgerätehäuser sollten bis zur Fertigstellung des Brandschutzbedarfsplans zurückgestellt werden. Aufgrund von finanzieller sowie personeller Kapazitäten ist keine Auftragserteilung in 2024 möglich.

Es wird daher vorgeschlagen, eine derzeitige Entwicklung des Grundstücks in Equord und den Antrag der FFW Mehrum, sowie weitere bauliche Veränderungen im Bereich der Feuerwehrgerätehäuser bis zur Brandschutzbedarfsplanung zurückzustellen.

 

 

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Der Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Mehrum, sowie künftige Anträge die den Brandschutzplan betreffen, werden bis zur Vorlage des Brandschutzbedarfsplans zurückgestellt.

 

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Ausgabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2024 04 07 FWGH Mehrum Antrag Ortsfeuerwehr (722 KB)      
Anlage 2 2 2024 04 17 FWGH Mehrum Stellungnahme Gemeindebrandmeister (258 KB)