Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 26.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.08.2024	2024/040
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Ortsbrandmeister für die Ortschaft Bierbergen	2024/082
Ö 6		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende der Volksbank BRAWO eG	2024/081
Ö 7		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Sachspende des Festkomitees "1000 Jahre Ohlum"	2024/057
Ö 8		Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern der Gemeinde Hohenhameln (Hebesatzsatzung)	2024/068
Ö 9		IV Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln	2024/069
Ö 10		Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser im Wasserverband Peine durch die Gemeinde Ilsede	2024/075
Ö 11		Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser im Wasserverband Peine durch die Gemeinde Nieste	2024/076
Ö 12		45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2024/070
Ö 13		Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen" zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Ackerköpfe", Ortschaft Mehrum; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2024/071
Ö 14		Aufstellung des Bebauungsplanes "Hohe Straße 11" zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hinter den Höfen", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB); a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über dieVeröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2024/067
Ö 15		Raumverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben "380 kV-Höchstspannungsfreileitung Mehrum/Nord - Liedingen"	2024/079
Ö 16		Aktualisierung des Lärmaktionsplan LAP - Implementierung der 4. Stufe	2024/060
Ö 17		Neu- bzw. Anbau Feuerwehrgerätehaus	2024/041
Ö 18		Spende (Alt-) Atemschutzgeräte in die Ukraine	2024/039
Ö 19		Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) der Gemeinde Hohenhameln Hier: Aktualisierung des Gebührentarifs	2023/039-01
Ö 20		Kosten Beschaffung GW-L 2 für die Feuerwehr Hohenhameln hier: Mehrkosten	2024/078
Ö 21		Änderung der Richtlinien zur Förderung von jugendpflegerischen Maßnahmen durch die Gemeinde Hohenhameln	2024/040-01
Ö 22		Mietkosten für die Nutzung des Jugendschuppens in Clauen durch die Gemeindejugendpflege	2024/053
Ö 23		Schaffung einer Sitzmöglichkeit und Fahrradständern am neuen Fußballplatz (ehem. Tennisplatz)	2024/054
Ö 24		Schaffung eines Jugendplatzes auf dem Bolzplatz in Mehrum	2024/055
Ö 25		Überprüfung der Festlegung der Schulbezirke	2024/072
Ö 26		Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Antrag Grundschule Clauen	2024/050-01
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 In diesem Jahr soll keine Planung für weitere Klassenräume erfolgen. Zu Beginn des nächsten Schuljahres wird erneut eine Überprüfung der gemeldeten Kinder erfolgen und eine aktuelle Entscheidung über den Bedarf eines Anbaus getroffen.

	GREMIUM: Schulausschuss DATUM: Mo, 16.09.2024 TOP: Ö 9
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen


	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 26.09.2024 TOP: Ö 26
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: In diesem Jahr soll keine Planung für weitere Klassenräume erfolgen. Zu Beginn des nächsten Schuljahres wird erneut eine Überprüfung der gemeldeten Kinder erfolgen und eine aktuelle Entscheidung über den Bedarf eines Anbaus getroffen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 27		Antrag des Ratsmitgliedes Heiner Goldbeck: Antrag Kindertagesstätten	2024/043-01
Ö 28		Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Erweiterungsmöglichkeiten beim Bau der neuen Kita- und Kinderkrippen an den Standorten Hohenhameln und Soßmar sowie bereits an bestehenden Kindertagesstätten	2024/051-01
Ö 29		Mitteilungen und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)