Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 26.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Formelle Angelegenheiten    
Ö 2     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.08.2024
2024/040  
Ö 3     Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4     Bericht der Verwaltung    
Ö 5     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende der Volksbank BRAWO eG
2024/081  
Ö 6     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Sachspende des Festkomitees "1000 Jahre Ohlum"
2024/057  
Ö 7     Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern der Gemeinde Hohenhameln (Hebesatzsatzung)
Enthält Anlagen
2024/068  
Ö 8     IV Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2024/069  
Ö 9     Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser im Wasserverband Peine durch die Gemeinde Ilsede
2024/075  
Ö 10     Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser im Wasserverband Peine durch die Gemeinde Nieste
2024/076  
Ö 11     45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2024/070  
Ö 12     Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen" zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Ackerköpfe", Ortschaft Mehrum; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2024/071  
    VORLAGE
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  1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Bebauungsplanentwurf und die Begründung bzgl. der Ausbauplanung für den Knotenunkt (L 413/Ackerköpfe/Weg Kohlehafen) nach Abstimmung mit der NLStBV zu präzisieren.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB wird gemäß § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Mehrum    DATUM: Di, 10.09.2024    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Bebauungsplanentwurf und die Begründung bzgl. der Ausbauplanung für den Knotenunkt (L 413/Ackerköpfe/Weg Kohlehafen) nach Abstimmung mit der NLStBV zu präzisieren.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB wird gemäß § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

  1. Eine weitere Verkehrsbelastung der Anwohner*innen der Triftstraße ist nicht zumutbar. Deshalb ist im Planungsverfahren die Ausgrenzung der Triftstraße für den Schwerlastverkehr zu berücksichtigen. Eine entsprechende Vereinbarung mit der Verkehrsbehörde ist zu erzielen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

Ö 13     Aufstellung des Bebauungsplanes "Hohe Straße 11" zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hinter den Höfen", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB); a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über dieVeröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2024/067  
Ö 14     Raumverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben "380 kV-Höchstspannungsfreileitung Mehrum/Nord - Liedingen"
Enthält Anlagen
2024/079  
Ö 15     Aktualisierung des Lärmaktionsplan LAP - Implementierung der 4. Stufe
Enthält Anlagen
2024/060  
Ö 16     Neu- bzw. Anbau Feuerwehrgerätehaus
Enthält Anlagen
2024/041  
Ö 17     Spende (Alt-) Atemschutzgeräte in die Ukraine
2024/039  
Ö 18     Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) der Gemeinde Hohenhameln Hier: Aktualisierung des Gebührentarifs
Enthält Anlagen
2023/039-01  
Ö 19     Kosten Beschaffung GW-L 2 für die Feuerwehr Hohenhameln hier: Mehrkosten
Enthält Anlagen
2024/078  
Ö 20     Änderung der Richtlinien zur Förderung von jugendpflegerischen Maßnahmen durch die Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2024/040-01  
Ö 21     Mietkosten für die Nutzung des Jugendschuppens in Clauen durch die Gemeindejugendpflege
2024/053  
Ö 22     Schaffung einer Sitzmöglichkeit und Fahrradständern am neuen Fußballplatz (ehem. Tennisplatz)
2024/054  
Ö 23     Schaffung eines Jugendplatzes auf dem Bolzplatz in Mehrum
Enthält Anlagen
2024/055  
Ö 24     Überprüfung der Festlegung der Schulbezirke
Enthält Anlagen
2024/072  
Ö 25     Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Antrag Grundschule Clauen
Enthält Anlagen
2024/050-01  
Ö 26     Antrag des Ratsmitgliedes Heiner Goldbeck: Antrag Kindertagesstätten
2024/043-01  
Ö 27     Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Erweiterungsmöglichkeiten beim Bau der neuen Kita- und Kinderkrippen an den Standorten Hohenhameln und Soßmar sowie bereits an bestehenden Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
2024/051-01  
Ö 28     Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)