Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 19.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Formelle Angelegenheiten    
Ö 2     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.10.2024
2024/048  
Ö 3     Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4     Bericht der Verwaltung    
Ö 5     Benennung eines Vorstandsmitgliedes sowie deren/dessen Vertreter-/in in den Vorstand des Wasserverbandes Peine
2024/066  
Ö 6     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Hallenbad Mehrum von 2007 e.V.
2024/109  
Ö 7     II. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2024/095  
Ö 8     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 sowie Investitionsprogramm bis 2028
Enthält Anlagen
2024/093  
Ö 9     Errichtung einer Skulptur in der Gemarkung Bründeln a) 48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bründeln; Aufstellungsbeschluss b) Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages über die Planungskosten c) Abschluss eines Nutzungsvertrages
Enthält Anlagen
2024/097  
Ö 10     Aufstellung des Bebauungsplanes "Hohe Straße 11", zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hinter den Höfen", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2024/102  
Ö 11     Aufstellung des Straßenbauprogrammes 2025 - 2029
Enthält Anlagen
2024/106  
Ö 12     Aktualisierung des Lärmaktionsplans (LAP) - Implementierung der 4. Stufe - Entscheidung
Enthält Anlagen
2024/105  
Ö 13     Änderungsvertrag über die Übertragung der kommunalen Aufgabe Hochwasserschutz an den Wasserverband Peine
Enthält Anlagen
2024/104  
Ö 14     Verträge zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in den Gemarkungen Bierbergen, Clauen, Mehrum und Schwicheldt
Enthält Anlagen
2024/103  
Ö 15     Klimatisierung von Räumen in Kindertagesstätten
2024/073  
Ö 16     Schaffung eines Jugendplatzes in Clauen
2024/074  
Ö 17     Sportförderungsrichtlinien der Gemeinde Hohenhameln; Zuschuss zu den Bewirtschaftungskosten vereinseigener Sport- und Schützenhäuser
2024/100  
Ö 18     Investive Sportförderung: Verteilung der bereitgestellten Haushaltsmittel 2025
Enthält Anlagen
2024/101  
Ö 19     Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Antrag auf Senkung der Grundstückspreise für das Gewerbegebiet Ost in Hohenhameln
2024/029-02-01  
Ö 20     Antrag des Ratsmitgliedes Heiner Goldbeck: Antrag Kindertagesstätten
2024/043-01  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Dem Antrag des Ratsmitgliedes Heiner Goldbeck kann aufgrund der vorgenannten Rechtslage nicht nachgekommen werden.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur    DATUM: Di, 17.09.2024    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 26.09.2024    TOP: Ö 27
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Die Verwaltung wird erneut beauftragt zu prüfen, ob es sich bei dem Bau von Kindergartengruppen um eine Erweiterung handelt und die Aufgabenwahrnehmung direkt an den Verein Flohkiste e. V. übertragen werden kann. Die Entscheidung über den Antrag soll daher zurückgestellt werden und in der nächsten Sitzung beschlossen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

13

0

10
 

Ö 21     Antrag des Ratsmitgliedes Heiner Goldbeck: Anmietung von Büroflächen für die Verwaltung
Enthält Anlagen
2024/049-01  
Ö 22     Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion: Ausgestaltung der kommenden Bauvorhaben - Zweigeschossigkeit
2024/090-01  
Ö 23     Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)