Vorlage - 2024/095

Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen

Vorbereitung

Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen

Verwaltungsausschuss

Vorbereitung

Rat der Gemeinde Hohenhameln

Entscheidung

Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Betreff:

II. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Federführend:

Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung

Bearbeiter/-in:

Fette, Carina

Beratungsfolge:

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n


Anlagen:
II. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Steuersatz der Spielgerätesteuer bei Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit beträgt gemäß § 6 Absatz 1 der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln vom 03.12.2009 derzeit 12 v. H. des Einspielergebnisses.

Der Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung hat im Rahmen seiner Beratungen empfohlen, den Steuersatz ab 01.01.2025 auf 25 v. H. zu erhöhen.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der II. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln vom 03.12.2009 wird beschlossen.

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

Die Aufgabe ist
	freiwillig
	Pflichtaufgabe

Diese Beschlussvorlage hat
	keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat
	nachfolgende finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:		€

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt?
	Ja		Haushaltsansatz insgesamt			€		bei Produkt
	Nein
	Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
			Nein
			Ja					bei Produkt
			Deckung durch Produkt					Sachkonto
Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
	Ja
	Nein
	überplanmäßige Ausgabe in Höhe von										€
	Deckung durch Produkt							Sachkonto
Gibt es Folgekosten?
	Nein
	Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
Gibt es eine Gegenfinanzierung?
	Nein
	Ja	in Höhe von		€			bei Sachkonto
Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?					Nein				Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

Die Mehrerträge betragen ab 2025 ca. 58.000 €/ Jahr.


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	II. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung (239 KB)