Vorlage - 2024/106  

Das Ing.- Büro Wittor hat dieses Jahr das Straßennetz der Gemeinde Hohenhameln erneut bereist und eine Zustandserfassung durchgeführt. Die gesammelten Daten wurden analog zu den vergangenen Erfassungen ausgewertet und bei einer Arbeitssitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur und Umweltschutz, den Ortsräten und den Ortsvorsteher/innen am 26.08.2024 vorgestellt. Anschließend haben sämtliche Ortschaften über die vorgelegten ortsspezifischen Dringlichkeitslisten für Neubau- und Deckenersatzmaßnahmen beraten.

Unter Berücksichtigung der voraussichtlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel wurde gemeinsam mit dem Ingenieurbüro Wittor der beigefügte Entwurf des mehrjährigen Straßenbauprogrammes erarbeitet. Darin wurden weitestgehend die Empfehlungen aus den Ortschaften berücksichtigt. Der Entwurf umfasst die in den nächsten fünf Jahren (2025 – 2029) geplanten Straßenbaumaßnahmen, die chronologisch nach dem geplanten Ausführungsjahr mit Angabe des Straßenabschnittes und der Instandsetzungsart aufgelistet sind. Es wird darauf hingewiesen, dass es insbesondere bei dem geplanten Ausführungszeitpunkt zu Verschiebungen kommen kann. Außerdem kann sich die Art der Ausführung aufgrund der Ergebnisse der noch durchzuführenden Baugrunduntersuchungen ändern. Über die ggf. dafür durchzuführenden Maßnahmen sollte dann zu einem späteren Zeitpunkt anhand der vom Ing. Büro Wittor vorliegenden Straßendaten entschieden werden.

Die Straßenbaumaßnahmen sind nach aktuellem Stand investive Maßnahmen, die im Finanzhaushalt dargestellt werden müssen. Die geplanten Maßnahmen wurden im Entwurf des Haushaltsplanes 2025 und in der Finanzplanung der kommenden drei Jahre berücksichtigt. In dem Straßenbauprogramm sind Unterhaltungsmaßnahmen wie beispielsweise Risssanierungen oder Gehwegregulierungen nicht aufgeführt.

Sollten durch Preissteigerungen aufgrund gestiegener Personal- und Baustoffkosten die Haushaltsmittel in den kommenden Jahren nicht ausreichen, sollte das aktuell geplante Kostenvolumen in Höhe von jährlich 1.500.000 € angepasst werden, damit die vorgesehenen Maßnahmen umgesetzt werden können.

Der Wasserverband Peine plant laufend, im Gemeindegebiet Sanierungen an den Kanälen und Trinkwasserleitungen vorzunehmen. Zum Stichtag konnten der Verwaltung jedoch keine konkreten Maßnahmen benannt werden. Es ist jedoch davon auszugehen, dass während der zu beschließenden Laufzeit des Straßenbauprogrammes von 2025 - 2029 Sanierungen und Reparaturen erfolgen werden. Die Verwaltung behält sich vor, im verhältnismäßigen Umfang den Sanierungsarbeiten anzuschließen und in dem Zuge außerplanmäßige Maßnahmen durchzuführen. Auch dafür sollten dann die notwendigen Haushaltsmittel bereitgestellt werden.

Unabhängig von dem Straßenbauprogramm müssen auch im Jahr 2025 Unterhaltungsarbeiten an den Gemeindestraßen vom Bauhof ausgeführt werden. Des Weiteren ist eine Risssanierung in zahlreichen Gemeindestraßen vorgesehen.

1. Das beigefügte mehrjährige Straßenbauprogramm der Gemeinde Hohenhameln für die Jahre 2025 – 2029 wird beschlossen.

2. Die für das Jahr 2025 geplanten Sanierungen der Straßen „Equorder Weg“, Ortschaft Mehrum und „Katzhagen“, Ortschaft Clauen, werden nach vorheriger Anhörung der jeweiligen Ortsräte in Form einer grundhaften Erneuerung von Fahrbahn und Nebenanlagen ausgeführt. Die Planungs- und Bauleistungen werden ausgeschrieben und an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot vergeben.

3. Im Falle von umfangreichen Sanierungsmaßnahmen des Wasserverbandes Peine im Bereich von Gemeindestraßen werden die betroffenen Straßen außerplanmäßig im notwendigen Umfang saniert.