Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 19.12.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.10.2024	2024/048
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Benennung eines Vorstandsmitgliedes sowie deren/dessen Vertreter-/in in den Vorstand des Wasserverbandes Peine	2024/066
Ö 6		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Hallenbad Mehrum von 2007 e.V.	2024/109
Ö 7		II. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln	2024/095
Ö 8		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 sowie Investitionsprogramm bis 2028	2024/093
Ö 9		Errichtung einer Skulptur in der Gemarkung Bründeln a) 48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bründeln; Aufstellungsbeschluss b) Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages über die Planungskosten c) Abschluss eines Nutzungsvertrages	2024/097
Ö 10		Aufstellung des Bebauungsplanes "Hohe Straße 11", zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hinter den Höfen", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung	2024/102
Ö 11		Aufstellung des Straßenbauprogrammes 2025 - 2029	2024/106
Ö 12		Aktualisierung des Lärmaktionsplans (LAP) - Implementierung der 4. Stufe - Entscheidung	2024/105
Ö 13		Änderungsvertrag über die Übertragung der kommunalen Aufgabe Hochwasserschutz an den Wasserverband Peine	2024/104
Ö 14		Verträge zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in den Gemarkungen Bierbergen, Clauen, Mehrum und Schwicheldt	2024/103
Ö 15		Klimatisierung von Räumen in Kindertagesstätten	2024/073
Ö 16		Schaffung eines Jugendplatzes in Clauen	2024/074
Ö 17		Sportförderungsrichtlinien der Gemeinde Hohenhameln; Zuschuss zu den Bewirtschaftungskosten vereinseigener Sport- und Schützenhäuser	2024/100
Ö 18		Investive Sportförderung: Verteilung der bereitgestellten Haushaltsmittel 2025	2024/101
	VORLAGE


	10.12.2024 - Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur
	Ö 10 - ungeändert beschlossen


	19.12.2024 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
	Ö 18 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung der Sportförderrichtlinien der Gemeinde Hohenhameln die Verteilung der Haushaltsmittel im Bereich der investiven Sportförderung für das Jahr 2025 wie in der Anlage dargestellt vorzunehmen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 19		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Antrag auf Senkung der Grundstückspreise für das Gewerbegebiet Ost in Hohenhameln	2024/029-02-01
Ö 20		Antrag des Ratsmitgliedes Heiner Goldbeck: Antrag Kindertagesstätten	2024/043-01
Ö 21		Antrag des Ratsmitgliedes Heiner Goldbeck: Anmietung von Büroflächen für die Verwaltung	2024/049-01
Ö 22		Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion: Ausgestaltung der kommenden Bauvorhaben - Zweigeschossigkeit	2024/090-01
Ö 23		Mitteilungen und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)