Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 19.12.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.10.2024	2024/048
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Benennung eines Vorstandsmitgliedes sowie deren/dessen Vertreter-/in in den Vorstand des Wasserverbandes Peine	2024/066
Ö 6		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Hallenbad Mehrum von 2007 e.V.	2024/109
Ö 7		II. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln	2024/095
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Der II. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln vom 03.12.2009 wird beschlossen.

	12.12.2024 - Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der II. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln vom 03.12.2009 wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	19.12.2024 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der II. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln vom 03.12.2009 wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 8		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 sowie Investitionsprogramm bis 2028	2024/093
Ö 9		Errichtung einer Skulptur in der Gemarkung Bründeln a) 48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bründeln; Aufstellungsbeschluss b) Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages über die Planungskosten c) Abschluss eines Nutzungsvertrages	2024/097
Ö 10		Aufstellung des Bebauungsplanes "Hohe Straße 11", zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hinter den Höfen", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung	2024/102
Ö 11		Aufstellung des Straßenbauprogrammes 2025 - 2029	2024/106
Ö 12		Aktualisierung des Lärmaktionsplans (LAP) - Implementierung der 4. Stufe - Entscheidung	2024/105
Ö 13		Änderungsvertrag über die Übertragung der kommunalen Aufgabe Hochwasserschutz an den Wasserverband Peine	2024/104
Ö 14		Verträge zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in den Gemarkungen Bierbergen, Clauen, Mehrum und Schwicheldt	2024/103
Ö 15		Klimatisierung von Räumen in Kindertagesstätten	2024/073
Ö 16		Schaffung eines Jugendplatzes in Clauen	2024/074
Ö 17		Sportförderungsrichtlinien der Gemeinde Hohenhameln; Zuschuss zu den Bewirtschaftungskosten vereinseigener Sport- und Schützenhäuser	2024/100
Ö 18		Investive Sportförderung: Verteilung der bereitgestellten Haushaltsmittel 2025	2024/101
Ö 19		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Antrag auf Senkung der Grundstückspreise für das Gewerbegebiet Ost in Hohenhameln	2024/029-02-01
Ö 20		Antrag des Ratsmitgliedes Heiner Goldbeck: Antrag Kindertagesstätten	2024/043-01
Ö 21		Antrag des Ratsmitgliedes Heiner Goldbeck: Anmietung von Büroflächen für die Verwaltung	2024/049-01
Ö 22		Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion: Ausgestaltung der kommenden Bauvorhaben - Zweigeschossigkeit	2024/090-01
Ö 23		Mitteilungen und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)