Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 19.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.10.2024  
2024/048  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Benennung eines Vorstandsmitgliedes sowie deren/dessen Vertreter-/in in den Vorstand des Wasserverbandes Peine  
2024/066  
Ö 6  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Hallenbad Mehrum von 2007 e.V.  
2024/109  
Ö 7  
II. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2024/095  
Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 sowie Investitionsprogramm bis 2028
Enthält Anlagen
2024/093  
    VORLAGE
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Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 sowie das Investitionsprogramm bis 2028 werden erlassen.

 

   
    27.11.2024 - Ortsrat Clauen
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 sowie das Investitionsprogramm bis 2028 werden erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja-Stimmen:    3

 

Nein-Stimmen:  0

 

Enthaltungen:   1

 

 

   
    27.11.2024 - Ortsrat Stedum-Bekum
    Ö 6 - (offen)
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

   
    28.11.2024 - Ortsrat Harber
    Ö 7 - (offen)
   
   
    28.11.2024 - Ortsrat Hohenhameln
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 sowie das Investitionsprogramm bis 2028 werden erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

Ja-Stimmen: 0

 

Nein-Stimmen: 0

 

Enthaltungen: 7

 

 

   
    03.12.2024 - Ortsrat Bierbergen
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 sowie das Investitionsprogramm bis 2028 werden erlassen.

 

Der Ortsrat beantragt allerdings ergänzend, dass zusätzlich Mittel für die Verbesserung der Raumakustik und die Verdunklung der Fensterflächen im Mehrzweckgebäude Bierbergen im Haushalt veranschlagt werden.  

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

   
    03.12.2024 - Ortsrat Mehrum
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 sowie das Investitionsprogramm bis 2028 werden erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

   
    03.12.2024 - Ortsrat Soßmar
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 sowie das Investitionsprogramm bis 2028 werden erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

   
    04.12.2024 - Ortsrat Equord
    Ö 7 - (offen)
   
   
    12.12.2024 - Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 sowie das Investitionsprogramm bis 2028 werden unter Berücksichtigung der genannten Änderungen erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

5

0

2
 

   
    19.12.2024 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 sowie das Investitionsprogramm bis 2028 werden unter Berücksichtigung der genannten Änderungen erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

19

0

1
 

Ö 9  
Errichtung einer Skulptur in der Gemarkung Bründeln a) 48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bründeln; Aufstellungsbeschluss b) Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages über die Planungskosten c) Abschluss eines Nutzungsvertrages  
Enthält Anlagen
2024/097  
Ö 10  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Hohe Straße 11", zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hinter den Höfen", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung  
Enthält Anlagen
2024/102  
Ö 11  
Aufstellung des Straßenbauprogrammes 2025 - 2029  
Enthält Anlagen
2024/106  
Ö 12  
Aktualisierung des Lärmaktionsplans (LAP) - Implementierung der 4. Stufe - Entscheidung  
Enthält Anlagen
2024/105  
Ö 13  
Änderungsvertrag über die Übertragung der kommunalen Aufgabe Hochwasserschutz an den Wasserverband Peine  
Enthält Anlagen
2024/104  
Ö 14  
Verträge zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in den Gemarkungen Bierbergen, Clauen, Mehrum und Schwicheldt  
Enthält Anlagen
2024/103  
Ö 15  
Klimatisierung von Räumen in Kindertagesstätten
2024/073  
Ö 16  
Schaffung eines Jugendplatzes in Clauen  
2024/074  
Ö 17  
Sportförderungsrichtlinien der Gemeinde Hohenhameln; Zuschuss zu den Bewirtschaftungskosten vereinseigener Sport- und Schützenhäuser  
2024/100  
Ö 18  
Investive Sportförderung: Verteilung der bereitgestellten Haushaltsmittel 2025
Enthält Anlagen
2024/101  
Ö 19  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Antrag auf Senkung der Grundstückspreise für das Gewerbegebiet Ost in Hohenhameln  
2024/029-02-01  
Ö 20  
Antrag des Ratsmitgliedes Heiner Goldbeck: Antrag Kindertagesstätten
2024/043-01  
Ö 21  
Antrag des Ratsmitgliedes Heiner Goldbeck: Anmietung von Büroflächen für die Verwaltung  
Enthält Anlagen
2024/049-01  
Ö 22  
Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion: Ausgestaltung der kommenden Bauvorhaben - Zweigeschossigkeit  
2024/090-01  
Ö 23  
Mitteilungen und Anfragen      
N 1     (nichtöffentlich)