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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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| Ö 2 |
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Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Bürgermeister |
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2022/016 |
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| Ö 3 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.11.2021 |
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2021/611 |
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| Ö 4 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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| Ö 5 |
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Bericht der Verwaltung |
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| Ö 6 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 sowie Investitionsprogramm bis 2025 |
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2022/006 |
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| Ö 7 |
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Beschluss über die Hauptsatzung |
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2021/093 |
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| Ö 8 |
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III. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln vom 06.12.2007 |
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2021/094 |
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| Ö 9 |
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Aufnahme eines Investitionskredits |
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2022/005 |
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| Ö 10 |
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Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln":
1. Real Time (Echtzeit) Übertragung der öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen im Internet, um den Bürger*innen der Gemeinde Hohenhameln die Möglichkeit zu geben, online die Sitzungen als Zuhörer*innen zu verfolgen.
2. Sofern die hierfür erforderliche technische Infrastruktur noch beschafft oder ertüchtigt werden muss, beantragen wir die Einstellung ausreichender Haushaltsmittel in den Haushaltsplanentwurf 2022. |
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2021/095-01 |
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| Ö 11 |
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Bewerbung der Kommunen der ILEK-Börderegion als Host Town für ein Nationalteam der Special Olympic World Games (SOWG) 2023 in Berlin |
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2021/092 |
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| Ö 12 |
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Sportförderungsrichtlinien der Gemeinde Hohenhameln; Zuschuss zu den Bewirtschaftungskosten vereinseigener Sport- und Schützenhäuser |
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2021/091 |
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| Ö 13 |
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I. Nachtrag zur 2. Neufassung der Vereinbarung über die Zahlung eines monatlichen Betriebskostenzuschusses an die Kinderkrippe "Flohkiste" e.V. in Soßmar |
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2021/037 |
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| Ö 14 |
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Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Schaffung eines zentralen und digitalen Anmeldeverfahrens für Kita- und Krippenplätze im Gemeindegebiet durch die Gemeindeverwaltung Hohenhameln |
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2021/107-01 |
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| Ö 15 |
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Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln":
1. Machbarkeitsstudie (Prüfauftrag) für eine temporäre, modulare Lösung zur Schaffung einer erhöhten Kapazität der Kindertagesstätten (Kindergarten und Krippe)
2. Klärung wichtiger Randbedingungen bzgl.
- notwendiger Personal-/Materialbeschaffung usw.
3. Einstellung von Haushaltsmitteln in den Haushaltsplanentwurf 2022 für oben genannte Machbarkeitsstudie und zur Schaffung der temporären, modularen Lösung sowie der erforderlichen Rahmenb. |
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2021/098-03 |
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| Ö 16 |
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Hallenbad Mehrum: Kassenautomat |
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2022/003 |
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| Ö 17 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Fortsetzung des Arbeitskreises "AK Senioren, Planung und Entwicklung". Der Arbeitskreis verlängert sich im Laufe der Legislaturperiode bis auf Widerruf jeweils um ein Jahr |
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2021/104-01 |
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| Ö 18 |
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Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln":
1. Verlegung des Stellplatzes für die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten der Busfahrer*innen der Üstra von der Bushaltestelle in Mehrum in das Gewerbegebiet Ackerköpfe in Mehrum, Höhe des Biogenen Zentrums.
2. Verlegung der Ersatzhaltestelle in der Triftstraße/Ecke Gartenweg in den Bereich der Bushaltestelle und Rückbau des Seitenstreifens in den ursprünglichen Zustand. |
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2021/096-01 |
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| Ö 19 |
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Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln":
1. Einstellung von Haushaltsmitteln in den Haushaltsplanentwurf 2022 für die Errichtung eines Unterstandes an der bereits vorhandenen Bushaltestelle der Linie 948 nach Hämelerwald und der Ersatzhaltestellefür die Linie 502 zum BBZ nach Vöhrum und zur Grundschule Rosenthal.
2. Prüfung, ob eine Umsetzung der Maßnahme kurzfristig durch den Bauhof erfolgen kann, sofern Haushaltsmittel für die benötigten Materialien hierfür bereitgestellt werden können. |
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2021/097-01 |
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| Ö 20 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Zukunftsfähige Konzeption der zentralen Bushaltestelle Mehrum |
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2021/105-01 |
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| Ö 21 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnpark Auf der Burg", Ortschaft Hohenhameln
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2022/009 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2 - Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung dargestellte Fläche wird ein Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit dem Arbeitstitel „Wohnpark Auf der Burg“, Ortschaft Hohenhameln, aufgestellt.
- Die Kosten der Bauleitplanung hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
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GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 24.01.2022 TOP: Ö 3 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung dargestellte Fläche wird ein Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit dem Arbeitstitel „Wohnpark Auf der Burg“, Ortschaft Hohenhameln, aufgestellt.
- Die Kosten der Bauleitplanung hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Mo, 24.01.2022 TOP: Ö 3 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung dargestellte Fläche wird ein Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit dem Arbeitstitel „Wohnpark Auf der Burg“, Ortschaft Hohenhameln, aufgestellt.
- Die Kosten der Bauleitplanung hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 27.01.2022 TOP: Ö 21 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
- Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung dargestellte Fläche wird ein Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit dem Arbeitstitel „Wohnpark Auf der Burg“, Ortschaft Hohenhameln, aufgestellt.
- Die Kosten der Bauleitplanung hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
| Ö 22 |
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Wirtschaftlichkeitsberechnung für die energetische Sanierung des Hallenbades Mehrum |
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2022/012 |
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| Ö 23 |
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Ortsbrandmeister für die Ortschaft Stedum-Bekum |
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2022/001 |
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| Ö 24 |
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Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Ohlum |
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2022/004 |
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| Ö 25 |
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Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck: Erhöhung des Wertes des Gastgeschenkes des Orts- und Gemeinderates Hohenhameln für Ehe- und Altersjubiläen ab 2022 von bisher 10 Euro auf zukünftig 25 Euro |
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2022/007 |
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| Ö 26 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Teilnahme der Gemeinde Hohenhameln an dem Programm "Kinderfreundliche Kommune" |
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2022/008 |
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| Ö 27 |
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Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Festlegung und Ausbau eines innerörtlichen Radwegenetzes im Ort Hohenhameln |
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2022/013 |
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| Ö 28 |
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Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Aufbau von zwei Fahrrad-Stationen (Rathausplatz Hohenhameln und Hallenbad Mehrum) |
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2022/014 |
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| Ö 29 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Fassung eines Grundlagenbeschlusses zur kommunalen Radverkehrsförderung |
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2022/015 |
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| Ö 30 |
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Anträge und Anfragen |
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