Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 27.09.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.06.2018	2018/271

Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Haushaltssicherung 2019; 1. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hohenhameln 2. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Hohenhameln 3. Jährlicher Zuschuss an die Realverbände	2018/049
Ö 6		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an die Ortsfeuerwehr Mehrum	2018/054
Ö 7		Überörtliche Kommunalprüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof; Vereinbarungen zwischen den kreisangehörigen Gemeinden und den freien Trägern von Tageseinrichtungen für Kinder	2018/048
Ö 8		1. Änderung des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; Aufstellungsbeschluss	2018/047
Ö 9		1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar; Aufstellungsbeschluss	2018/056
Ö 10		Umbau und Sanierung Mehrzweckgebäude Soßmar im Rahmen der Dorfentwicklung	2018/057
Ö 11		Erschließung des Baugebietes "Hoher Weg III", Ortschaft Hohenhameln; Endausbau	2018/058
Ö 12		Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnquartier Am Schulzentrum", Ortschaft Hohenhameln	2018/060
Ö 13		42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2018/059
Ö 14		Aufstellung des Bebauungsplanes "Marktstraße" und Teilaufhebung der Bebauungspläne "Burgkamp Nr. 6a" und "Burgkamp Nr. 6c", Ortschaft Hohenhameln; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages	2018/061
Ö 15		Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Dietmar Eckert zum Ehrenortsbrandmeister Clauen	2018/050
Ö 16		Ortsbrandmeister für die Ortschaft Bierbergen	2018/051
Ö 17		Antrag des Ortsrats Hohenhameln; Ausweisung eines Baugebietes ausschließlich für mehrgeschossige Bauweise in Hohenhameln	2018/053
	VORLAGE
	Ablehnung.

	27.09.2018 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
	Ö 17 - verwiesen
	Beschluss: Dem Vorschlag gemäß Beschlussvorlage auf Ablehnung des Antrages wird nicht zugestimmt. Die Beratung der Beschlussvorlage wird in den Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz verwiesen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung mehrheitlich (13)

	10.12.2018 - Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Ablehnung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	13.12.2018 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
	Ö 25 - ungeändert beschlossen
	Ratsherr Cavalli führt aus, dass der Antrag durch die bauliche Entwicklung in Hohenhameln überholt ist und deswegen abgelehnt werden kann. Beschluss: Ablehnung Abstimmungsergebnis: Ablehnung einstimmig
Ö 18		Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Artenvielfalt erhöhen - Kampagne "Hohenhameln blüht auf"	2018/062
Ö 19		Anträge und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)