Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 25.09.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.06.2025	2025/092

Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Malte Cavalli	2025/072
Ö 6		Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes hier: Corinna Szanwald	2025/073
Ö 7		Neubesetzung von Ausschüssen hier: 2. stellvertretender Bürgermeister Fraktionsvorsitz der FDP Stellvertretender Fraktionsvorsitz Gruppe "Wir für Hohenhameln" Verwaltungsausschuss Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen Schulausschuss Arbeitskreis Senioren Arbeitsgruppe Hallenbad Beirat Gemeindewerke Peiner Land	2025/074
Ö 8		Benennung eines Vorstandsmitgliedes sowie dessen Vertreter in den Vorstand des Wasserverbandes Peine	2025/070
Ö 9		Bestimmung des Wahltages der Hauptverwaltungsbeamtin / des Hauptverwaltungsbeamten	2025/071
Ö 10		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende des Fördervereins für die Grundschule Hohenhameln/Clauen e.V. für ein Spielgerät für die Außenstelle Clauen	2025/068
Ö 11		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an die Freiwillige Feuerwehr Mehrum (Heißausbildung)	2025/091
Ö 12		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an die Freiwillige Feuerwehr Mehrum (Anschaffung Pavillion)	2025/092
Ö 13		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an die Freiwillige Feuerwehr Mehrum (Bezuschussung der Jahreshauptversammlungen)	2025/093
Ö 14		Veränderung der Beteiligung an der GKHi Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH durch Aufnahme der Gemeinde Nordstemmen als neue Gesellschafterin	2025/085
Ö 15		Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Entwicklung eines Konzepts zur Verwendung und Zuwendung im Rahmen der Akzeptanzabgabe nach § 6 EEG 2023	2025/062-01
Ö 16		Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck - Buswartehäuschen Stedum-Bekum	2024/094-01
Ö 17		Naherholungskonzept Pfannteich Hohenhameln	2025/064
Ö 18		Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Tränke", Ortschaft Mehrum; a) Beratung über den geänderten Entwurf b) Beschluss über die erneute Veröffentlichung im Internet und die erneute Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2025/076
Ö 19		Erhöhung der Bezuschussung für den Erwerb der Führerscheinklasse C (Lkw größer als 7,5 t ohne Anhänger) bei Feuerwehrkameraden der Ortsfeuerwehren Hohenhameln und Mehrum	2025/027
Ö 20		Übernahme 6 Chemikalienschutzanzüge (CSA) vom Kraftwerk Mehrum	2025/028
Ö 21		Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortschaft Mehrum	2025/079
Ö 22		Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Ortschaft Mehrum	2025/078
Ö 23		Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln	2025/077
Ö 24		Entlassung des 2. stellvertretenden Gemeindebrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis	2025/075
Ö 25		Ernennung des 2. stellvertretenden Gemeindebrandmeisters für die Gemeinde Hohenhameln	2025/081
Ö 26		Grundschulstandort Hohenhameln - Kündigung Rosenthal, Raumbedarf	2025/084
Ö 27		Satzung über die Unterbringung von obdachlosen Personen, Flüchtlingen sowie von Asylbewerberinnen und Asylbewerber in der Gemeinde Hohenhameln (Unterbringungssatzung)	2025/086
Ö 28		Satzung zur Regelung der Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie Straßenbegleitgrün der Gemeinde Hohenhameln (Wahlwerbungssatzung)	2025/088
	VORLAGE
	Der Satzung zur Regelung der Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie Straßenbegleitgrün der Gemeinde Hohenhameln (Wahlwerbungssatzung) wird in der anliegenden Form zugestimmt.

	25.09.2025 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
	Ö 28 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Satzung zur Regelung der Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie Straßenbegleitgrün der Gemeinde Hohenhameln (Wahlwerbungssatzung) wird in der anliegenden Form zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 29		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Anschaffung/Einrichtung einer app-basierten digitalen Kommunikationsplattform	2025/090
Ö 30		Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion: Entwicklung eines ganzheitlichen Verkehrskonzeptes für den Ortsteil Ohlum	2025/094
Ö 31		Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck - Zeitlich begrenzte Parkdauer im Gewerbegebiet Ost, Hohenhameln	2025/030-01
Ö 32		Mitteilungen und Anfragen