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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.06.2025 |
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2025/092 |
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| Ö 3 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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| Ö 4 |
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Bericht der Verwaltung |
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| Ö 5 |
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Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Malte Cavalli |
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2025/072 |
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| Ö 6 |
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Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes
hier: Corinna Szanwald |
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2025/073 |
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| Ö 7 |
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Neubesetzung von Ausschüssen
hier:
2. stellvertretender Bürgermeister
Fraktionsvorsitz der FDP
Stellvertretender Fraktionsvorsitz Gruppe "Wir für Hohenhameln"
Verwaltungsausschuss
Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
Schulausschuss
Arbeitskreis Senioren
Arbeitsgruppe Hallenbad
Beirat Gemeindewerke Peiner Land |
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2025/074 |
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| Ö 8 |
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Benennung eines Vorstandsmitgliedes sowie dessen Vertreter in den Vorstand des Wasserverbandes Peine |
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2025/070 |
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| Ö 9 |
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Bestimmung des Wahltages der Hauptverwaltungsbeamtin / des Hauptverwaltungsbeamten |
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2025/071 |
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| Ö 10 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: Spende des Fördervereins für die Grundschule Hohenhameln/Clauen e.V.
für ein Spielgerät für die Außenstelle Clauen |
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2025/068 |
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| Ö 11 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an die Freiwillige Feuerwehr Mehrum (Heißausbildung) |
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2025/091 |
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| Ö 12 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an die Freiwillige Feuerwehr Mehrum (Anschaffung Pavillion) |
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2025/092 |
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| Ö 13 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an die Freiwillige Feuerwehr Mehrum (Bezuschussung der Jahreshauptversammlungen) |
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2025/093 |
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| Ö 14 |
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Veränderung der Beteiligung an der GKHi Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH durch Aufnahme der Gemeinde Nordstemmen als neue Gesellschafterin |
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2025/085 |
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| Ö 15 |
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Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Entwicklung eines Konzepts zur Verwendung und Zuwendung im Rahmen der Akzeptanzabgabe nach § 6 EEG 2023 |
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2025/062-01 |
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| Ö 16 |
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Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck - Buswartehäuschen Stedum-Bekum |
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2024/094-01 |
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| Ö 17 |
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Naherholungskonzept Pfannteich Hohenhameln |
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2025/064 |
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| Ö 18 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Tränke", Ortschaft Mehrum;
a) Beratung über den geänderten Entwurf
b) Beschluss über die erneute Veröffentlichung im Internet und die erneute Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2025/076 |
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| Ö 19 |
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Erhöhung der Bezuschussung für den Erwerb der Führerscheinklasse C (Lkw größer als 7,5 t ohne Anhänger) bei Feuerwehrkameraden der Ortsfeuerwehren Hohenhameln und Mehrum |
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2025/027 |
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| Ö 20 |
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Übernahme 6 Chemikalienschutzanzüge (CSA) vom Kraftwerk Mehrum |
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2025/028 |
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| Ö 21 |
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Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortschaft Mehrum |
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2025/079 |
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| Ö 22 |
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Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Ortschaft Mehrum |
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2025/078 |
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| Ö 23 |
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Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln |
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2025/077 |
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| Ö 24 |
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Entlassung des 2. stellvertretenden Gemeindebrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis |
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2025/075 |
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| Ö 25 |
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Ernennung des 2. stellvertretenden Gemeindebrandmeisters für die Gemeinde Hohenhameln |
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2025/081 |
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| Ö 26 |
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Grundschulstandort Hohenhameln - Kündigung Rosenthal, Raumbedarf |
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2025/084 |
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VORLAGE |
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- Kündigung der Vereinbarung durch die Gemeinde Hohenhameln fristgerecht zum 31.07.2027 unter der Einschränkung des ausschleichenden Beschulungsverfahrens wie zuvor aufgeführt. Ggf. abschließen einer neuen Vereinbarung zu den o.g. Bedingungen.
- Der Rat stimmt einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Auftragserteilung an einen Generalplaner für die Erweiterung des Grundschulstandorts Hohenhameln zu.
- Beauftragen eines Generalplaners für die Ertüchtigung der Grundschule Hohenhameln wie in der Vorlage dargestellt.
- Ändern der Satzung der Schulbezirke wie zuvor dargestellt.
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03.09.2025 - Ortsrat Clauen |
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Ö 6 - (offen) |
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- Beschluss:
Kündigung der Vereinbarung durch die Gemeinde Hohenhameln fristgerecht zum 31.07.2027 unter der Einschränkung des ausschleichenden Beschulungsverfahrens wie zuvor aufgeführt. Ggf. abschließen einer neuen Vereinbarung zu den o.g. Bedingungen. - Der Rat stimmt einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Auftragserteilung an einen Generalplaner für die Erweiterung des Grundschulstandorts Hohenhameln zu.
- Beauftragen eines Generalplaners für die Ertüchtigung der Grundschule Hohenhameln wie in der Vorlage dargestellt.
- Ändern der Satzung der Schulbezirke wie zuvor dargestellt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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03.09.2025 - Ortsrat Equord |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Kündigung der Vereinbarung durch die Gemeinde Hohenhameln fristgerecht zum 31.07.2027 unter der Einschränkung des ausschleichenden Beschulungsverfahrens wie zuvor aufgeführt. Ggf. abschließen einer neuen Vereinbarung zu den o.g. Bedingungen. - Der Rat stimmt einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Auftragserteilung an einen Generalplaner für die Erweiterung des Grundschulstandorts Hohenhameln zu.
- Beauftragen eines Generalplaners für die Ertüchtigung der Grundschule Hohenhameln wie in der Vorlage dargestellt.
- Ändern der Satzung der Schulbezirke wie zuvor dargestellt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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04.09.2025 - Ortsrat Hohenhameln |
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Ö 8 - (offen) |
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- Beschluss:
Kündigung der Vereinbarung durch die Gemeinde Hohenhameln fristgerecht zum 31.07.2027 unter der Einschränkung des ausschleichenden Beschulungsverfahrens wie zuvor aufgeführt. Ggf. abschließen einer neuen Vereinbarung zu den o.g. Bedingungen. - Der Rat stimmt einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Auftragserteilung an einen Generalplaner für die Erweiterung des Grundschulstandorts Hohenhameln zu.
- Beauftragen eines Generalplaners für die Ertüchtigung der Grundschule Hohenhameln wie in der Vorlage dargestellt.
- Ändern der Satzung der Schulbezirke wie zuvor dargestellt.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: | 5 | Nein-Stimmen: | 0 | Enthaltungen: | 1 |
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09.09.2025 - Ortsrat Mehrum |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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- Beschluss:
Kündigung der Vereinbarung durch die Gemeinde Hohenhameln fristgerecht zum 31.07.2027 unter der Einschränkung des ausschleichenden Beschulungsverfahrens wie zuvor aufgeführt. Ggf. abschließen einer neuen Vereinbarung zu den o.g. Bedingungen. - Der Rat stimmt einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Auftragserteilung an einen Generalplaner für die Erweiterung des Grundschulstandorts Hohenhameln zu.
- Beauftragen eines Generalplaners für die Ertüchtigung der Grundschule Hohenhameln wie in der Vorlage dargestellt.
- Ändern der Satzung der Schulbezirke wie zuvor dargestellt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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09.09.2025 - Ortsrat Soßmar |
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Ö 6 - (offen) |
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15.09.2025 - Schulausschuss |
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Ö 7 - (offen) |
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Beschluss: - Kündigung der Vereinbarung durch die Gemeinde Hohenhameln fristgerecht zum 31.07.2027 unter der Einschränkung des ausschleichenden Beschulungsverfahrens wie zuvor aufgeführt. Ggf. abschließen einer neuen Vereinbarung zu den o.g. Bedingungen.
- Der Rat stimmt einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Auftragserteilung an einen Generalplaner für die Erweiterung des Grundschulstandorts Hohenhameln zu.
- Beauftragen eines Generalplaners für die Ertüchtigung der Grundschule Hohenhameln wie in der Vorlage dargestellt.
- Ändern der Satzung der Schulbezirke wie zuvor dargestellt.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: | 7 | Nein-Stimmen: | 0 | Enthaltungen: | 2 |
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25.09.2025 - Rat der Gemeinde Hohenhameln |
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Ö 26 - geändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Kündigung der Vereinbarung durch die Gemeinde Hohenhameln fristgerecht zum 31.07.2027 unter der Einschränkung des ausschleichenden Beschulungsverfahrens wie zuvor aufgeführt. Ggf. abschließen einer neuen Vereinbarung zu den o.g. Bedingungen. 2. Der Rat stimmt einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Auftragserteilung an einen Generalplaner für die Erweiterung des Grundschulstandorts Hohenhameln zu. 3. Beauftragen eines Generalplaners für die Ertüchtigung der Grundschule Hohenhameln wie in der Vorlage dargestellt. 4. Ändern der Satzung der Schulbezirke wie zuvor dargestellt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 21 | | Nein-Stimmen: 0 | | Enthaltungen: 2 | |
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| Ö 27 |
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Satzung über die Unterbringung von obdachlosen Personen, Flüchtlingen sowie von Asylbewerberinnen und Asylbewerber in der Gemeinde Hohenhameln (Unterbringungssatzung) |
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2025/086 |
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| Ö 28 |
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Satzung zur Regelung der Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie Straßenbegleitgrün der Gemeinde Hohenhameln (Wahlwerbungssatzung) |
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2025/088 |
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| Ö 29 |
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Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Anschaffung/Einrichtung einer app-basierten digitalen Kommunikationsplattform |
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2025/090 |
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| Ö 30 |
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Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion: Entwicklung eines ganzheitlichen Verkehrskonzeptes für den Ortsteil Ohlum |
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2025/094 |
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| Ö 31 |
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Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck - Zeitlich begrenzte Parkdauer im Gewerbegebiet Ost, Hohenhameln |
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2025/030-01 |
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| Ö 32 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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