Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 25.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Formelle Angelegenheiten      
Ö 2     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.06.2025  
2025/092  
     
   
Ö 3     Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4     Bericht der Verwaltung      
Ö 5     Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Malte Cavalli  
2025/072  
Ö 6     Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes hier: Corinna Szanwald  
2025/073  
Ö 7     Neubesetzung von Ausschüssen hier: 2. stellvertretender Bürgermeister Fraktionsvorsitz der FDP Stellvertretender Fraktionsvorsitz Gruppe "Wir für Hohenhameln" Verwaltungsausschuss Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen Schulausschuss Arbeitskreis Senioren Arbeitsgruppe Hallenbad Beirat Gemeindewerke Peiner Land  
2025/074  
Ö 8     Benennung eines Vorstandsmitgliedes sowie dessen Vertreter in den Vorstand des Wasserverbandes Peine  
2025/070  
Ö 9     Bestimmung des Wahltages der Hauptverwaltungsbeamtin / des Hauptverwaltungsbeamten  
2025/071  
Ö 10     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende des Fördervereins für die Grundschule Hohenhameln/Clauen e.V. für ein Spielgerät für die Außenstelle Clauen  
2025/068  
Ö 11     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an die Freiwillige Feuerwehr Mehrum (Heißausbildung)  
2025/091  
Ö 12     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an die Freiwillige Feuerwehr Mehrum (Anschaffung Pavillion)  
2025/092  
Ö 13     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an die Freiwillige Feuerwehr Mehrum (Bezuschussung der Jahreshauptversammlungen)  
2025/093  
Ö 14     Veränderung der Beteiligung an der GKHi Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH durch Aufnahme der Gemeinde Nordstemmen als neue Gesellschafterin  
2025/085  
Ö 15     Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Entwicklung eines Konzepts zur Verwendung und Zuwendung im Rahmen der Akzeptanzabgabe nach § 6 EEG 2023
2025/062-01  
Ö 16     Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck - Buswartehäuschen Stedum-Bekum  
2024/094-01  
Ö 17     Naherholungskonzept Pfannteich Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2025/064  
Ö 18     Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Tränke", Ortschaft Mehrum; a) Beratung über den geänderten Entwurf b) Beschluss über die erneute Veröffentlichung im Internet und die erneute Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
2025/076  
Ö 19     Erhöhung der Bezuschussung für den Erwerb der Führerscheinklasse C (Lkw größer als 7,5 t ohne Anhänger) bei Feuerwehrkameraden der Ortsfeuerwehren Hohenhameln und Mehrum  
Enthält Anlagen
2025/027  
Ö 20     Übernahme 6 Chemikalienschutzanzüge (CSA) vom Kraftwerk Mehrum  
2025/028  
Ö 21     Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortschaft Mehrum  
Enthält Anlagen
2025/079  
Ö 22     Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Ortschaft Mehrum  
2025/078  
Ö 23     Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2025/077  
Ö 24     Entlassung des 2. stellvertretenden Gemeindebrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
2025/075  
Ö 25     Ernennung des 2. stellvertretenden Gemeindebrandmeisters für die Gemeinde Hohenhameln  
2025/081  
Ö 26     Grundschulstandort Hohenhameln - Kündigung Rosenthal, Raumbedarf  
Enthält Anlagen
2025/084  
    VORLAGE
   
  1. ndigung der Vereinbarung durch die Gemeinde Hohenhameln fristgerecht zum 31.07.2027 unter der Einschränkung des ausschleichenden Beschulungsverfahrens wie zuvor aufgeführt. Ggf. abschließen einer neuen Vereinbarung zu den o.g. Bedingungen.
  2. Der Rat stimmt einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Auftragserteilung an einen Generalplanerr die Erweiterung des Grundschulstandorts Hohenhameln zu.
  3. Beauftragen eines Generalplanersr die Ertüchtigung der Grundschule Hohenhameln wie in der Vorlage dargestellt.
  4. Ändern der Satzung der Schulbezirke wie zuvor dargestellt.

 

   
    03.09.2025 - Ortsrat Equord
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

Beschluss:

ndigung der Vereinbarung durch die Gemeinde Hohenhameln fristgerecht zum 31.07.2027 unter der Einschränkung des ausschleichenden Beschulungsverfahrens wie zuvor aufgeführt. Ggf. abschließen einer neuen Vereinbarung zu den o.g. Bedingungen.

 

  1. Der Rat stimmt einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Auftragserteilung an einen Generalplaner für die Erweiterung des Grundschulstandorts Hohenhameln zu.
  2. Beauftragen eines Generalplaners für die Ertüchtigung der Grundschule Hohenhameln wie in der Vorlage dargestellt.
  3. Ändern der Satzung der Schulbezirke wie zuvor dargestellt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    04.09.2025 - Ortsrat Hohenhameln
    Ö 8 - (offen)
   
  1. Beschluss:
    ndigung der Vereinbarung durch die Gemeinde Hohenhameln fristgerecht zum 31.07.2027 unter der Einschränkung des ausschleichenden Beschulungsverfahrens wie zuvor aufgeführt. Ggf. abschließen einer neuen Vereinbarung zu den o.g. Bedingungen.
  2. Der Rat stimmt einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Auftragserteilung an einen Generalplanerr die Erweiterung des Grundschulstandorts Hohenhameln zu.
  3. Beauftragen eines Generalplanersr die Ertüchtigung der Grundschule Hohenhameln wie in der Vorlage dargestellt.
  4. Ändern der Satzung der Schulbezirke wie zuvor dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

   
    09.09.2025 - Ortsrat Mehrum
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
  1. Beschluss:
    ndigung der Vereinbarung durch die Gemeinde Hohenhameln fristgerecht zum 31.07.2027 unter der Einschränkung des ausschleichenden Beschulungsverfahrens wie zuvor aufgeführt. Ggf. abschließen einer neuen Vereinbarung zu den o.g. Bedingungen.
  2. Der Rat stimmt einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Auftragserteilung an einen Generalplanerr die Erweiterung des Grundschulstandorts Hohenhameln zu.
  3. Beauftragen eines Generalplanersr die Ertüchtigung der Grundschule Hohenhameln wie in der Vorlage dargestellt.
  4. Ändern der Satzung der Schulbezirke wie zuvor dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

   
    09.09.2025 - Ortsrat Soßmar
    Ö 6 - (offen)
   
   
    15.09.2025 - Schulausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

  1. ndigung der Vereinbarung durch die Gemeinde Hohenhameln fristgerecht zum 31.07.2027 unter der Einschränkung des ausschleichenden Beschulungsverfahrens wie zuvor aufgeführt. Ggf. abschließen einer neuen Vereinbarung zu den o.g. Bedingungen.
  2. Der Rat stimmt einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Auftragserteilung an einen Generalplanerr die Erweiterung des Grundschulstandorts Hohenhameln zu.
  3. Beauftragen eines Generalplanersr die Ertüchtigung der Grundschule Hohenhameln wie in der Vorlage dargestellt.
  4. Ändern der Satzung der Schulbezirke wie zuvor dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

Ö 27     Satzung über die Unterbringung von obdachlosen Personen, Flüchtlingen sowie von Asylbewerberinnen und Asylbewerber in der Gemeinde Hohenhameln (Unterbringungssatzung)  
Enthält Anlagen
2025/086  
Ö 28     Satzung zur Regelung der Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie Straßenbegleitgrün der Gemeinde Hohenhameln (Wahlwerbungssatzung)  
Enthält Anlagen
2025/088  
Ö 29     Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Anschaffung/Einrichtung einer app-basierten digitalen Kommunikationsplattform  
Enthält Anlagen
2025/090  
Ö 30     Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion: Entwicklung eines ganzheitlichen Verkehrskonzeptes für den Ortsteil Ohlum  
Enthält Anlagen
2025/094  
Ö 31     Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck - Zeitlich begrenzte Parkdauer im Gewerbegebiet Ost, Hohenhameln  
2025/030-01  
Ö 32     Mitteilungen und Anfragen