Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 12.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:39	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP	Betreff

Ö 1	Formelle Angelegenheiten
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2019	2019/409
Ö 3	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 sowie Investitionsprogramm bis 2023	2019/084
Ö 6	Jahresabschluss 2016 - Beschluss über den Jahresabschluss	2019/090
Ö 7	Jahresabschluss 2016 - Entlastung des Bürgermeisters	2019/091
Ö 8	Entwicklung eines Energiequartierskonzeptes für die Ortschaft Mehrum	2019/092
Ö 9	Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Schildbaum", Ortschaft Hohenhameln; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2019/068
Ö 10	40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung	2019/087
Ö 11	Aufstellung des Bebauungsplanes "Östlich der Triftstraße", Ortschaft Mehrum; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2019/085
Ö 12	Aufstellung des Bebauungsplanes "Kleines Siek", Ortschaft Equord, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB	2019/094
Ö 13	1. Änderung des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB	2019/095
Ö 14	Aufstellung des Bebauungsplanes "Klappfeld", Ortschaft Bründeln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB	2019/096
Ö 15	Neuabschluss eines Vertrages zwischen der Gemeinde Hohenhameln und dem Tierschutzverein Peine und Umgebung e.V. über die Verwahrung von Fundtieren zum 01.01.2020	2019/093
Ö 16	Antrag des Ratsherrn Goldbeck an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung eine Beschlussvorlage für den Gemeinderat vorzubereiten, um Verhandlungen mit dem derzeitigen Besitzer des ehemaligen Steinbach-Geländes aufzunehmen, um es käuflich zu erwerben oder falls nötig vorab vom Vorkaufsrecht der Gemeinde Gebrauch zu machen	2019/079
Ö 17	Antrag der CDU-Fraktion: Auftrag, die regelmäßige Wasserzufuhr zum Naturfreibad "Pfannteich" durch eine zu verlegende Wasserleitung von einer auf dem Gemeindegebiet bestehenden Brunnenanlage zu prüfen. Die Kosten einer solchen investiven Maßnahme sind genau zu kalkulieren und den Kosten zur Befüllung mit Trinkwasser gegenüber zu stellen.	2019/088
Ö 18	Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck: Sollte künftig eine Baumaßnahme aus der beschlossenen Prioritätenliste des Straßenausbauprogramms aus nachvollziehbaren Gründen entfallen oder zurückgestellt werden, muss die darauffolgende Position der Liste abgearbeitet werden. Die vom Rat beschlossenen Haushaltsmittel sollten dabei möglichst nicht überschritten werden.	2019/089
Ö 19	Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion Semper: Fortsetzung des Arbeitskreises (AK Senioren) bis zum Ende der kommunalen Legislaturperiode 2021 und Umbenennung in einen - AK Senioren, Planung und Entwicklung -	2019/098
Ö 20	Anträge und Anfragen
N 1	(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	BV 2019_090 Anlage Jahresrechnung 2016 Prüfungsbericht (611 KB)
	2	BV 2019_090 Anlage Jahresrechnung 2016 (2038 KB)
	3	Anlage BV 2019-068 aktualisierte Begründung B-Plan Am Schildbaum (433 KB)
	4	Haushaltssatzung der Gemeinde Hohenhameln für das Haushaltsjahr 2020 (193 KB)