Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 28.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:53 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.12.2018
2018/306  
Ö 3  
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes hier: Hermann Berkhan
2019/024  
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Bericht der Verwaltung    
Ö 6  
Aufhebung des Sperrvermerks bei den Mitteln für die Sanierung des Rathausplatzes
2019/019  
Ö 7  
Aufnahme eines Investitionskredits
2019/018  
Ö 8     (vertraulich)      
Ö 9  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Nachlass Heinrich Lieke
2019/023  
Ö 10  
Entgelte für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser/Mehrzweckgebäude und Sportstätten durch Vereine u. a. in der Gemeinde Hohenhameln
2019/013  
Ö 11  
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2019/025  
    VORLAGE
   

 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.

 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Schanze“, 1. vereinfachte Änderung, Ortschaft Soßmar, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung zum Bebauungsplan.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 25.03.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.

 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Schanze“, 1. vereinfachte Änderung, Ortschaft Soßmar, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung zum Bebauungsplan.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 28.03.2019    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.

 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Schanze“, 1. vereinfachte Änderung, Ortschaft Soßmar, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung zum Bebauungsplan.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

Ö 12  
Aufstellung eines Lärmaktionsplanes (LAP); Beratung über den Entwurf
Enthält Anlagen
2019/026  
Ö 13  
Ortsbrandmeister für die Ortschaft Ohlum
2019/015  
Ö 14  
Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Bierbergen
2019/016  
Ö 15  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Folgen für den Sport in der Gemeinde" aus dem Bürgerbegehren zur Zukunft des Hallenbades in Mehrum
Enthält Anlagen
2019/007  
Ö 16  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Folgen für die Gemeinde" aus dem Bürgerbegehren zur Zukunft des Hallenbades in Mehrum
Enthält Anlagen
2019/008  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Verlängerung des Arbeitskreises zur "Bedarfsplanung Hohenhamelner Senioren". Der Arbeitskreis wird befristet bis 31.12.2019 eingerichtet. Bei Bedarf wird der Arbeitskreis jeweils um ein Jahr verlängert.
Enthält Anlagen
2019/014  
Ö 18  
Anträge und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)