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Auszug - Aufhebung des Sperrvermerks bei den Mitteln für die Sanierung des Rathausplatzes  

 
 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
TOP: Ö 6
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 28.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:53 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
2019/019 Aufhebung des Sperrvermerks bei den Mitteln für die Sanierung des Rathausplatzes
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung Bearbeiter/-in: Meißner, Frank
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Bürgermeister Erwig teilt mit, dass der Förderbescheid nunmehr auch schriftlich vorliegt.

 

Beschluss:
In Abänderung des Beschlussvorschlags beschließt der Rat den Sperrvermerk bei den Mitteln für die Sanierung des Rathausplatzes im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 unter folgenden Voraussetzungen aufzugeben:

 

-          das Bürgerbegehren kommt mangels ausreichender Unterstützungsunterschriften nicht zustande

 

oder

 

-          bei einem eventuellen Bürgerentscheid nicht erreicht wird, dass die Mehrheit der gültigen Stimmen auf Ja lautet und diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der nach § 48 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz beträgt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig