Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2019/008

Betreff:

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Folgen für die Gemeinde" aus dem Bürgerbegehren zur Zukunft des Hallenbades in Mehrum

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Federführend:

Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung

Bearbeiter/-in:

Meißner, Frank

Beratungsfolge:


Rat der Gemeinde Hohenhameln		Entscheidung
28.03.2019	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Siehe Anlage.

Nach Beratung.

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
freiwillig
Pflichtaufgabe

Die Beschlussvorlage hat
keine finanziellen Auswirkungen.
folgende finanzielle Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:                      bei Produkt: )
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	BV 2019_008 Anlage Antrag BÜNDNIS90_DIE GRÜNEN Bürgerbegehren zur Zukunft des Hallenbades in Mehrum_Folgen für die Gemeinde (492 KB)