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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.02.2023 |
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2023/792 |
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| Ö 3 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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| Ö 4 |
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Bericht der Verwaltung |
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| Ö 5 |
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Umwandlung des Freibades "Pfannteich" in eine Badestelle |
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2023/030 |
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| Ö 6 |
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Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion: Anerkennung und Wertschätzung ehrenamtlicher Tätigkeit |
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2023/011-01 |
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| Ö 7 |
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Baugebiet "Feldstraße", Ortschaft Stedum-Bekum
1. Festsetzung des Ablösungsbetrages für die Erschließungskosten
2. Festsetzung des Verkaufspreises für die Bauplätze
3. Vergabeverfahren für die Bauplätze |
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2023/006 |
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| Ö 8 |
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Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Schaffung weiterer E-Ladestationen |
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2023/012-01 |
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| Ö 9 |
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Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Regionales Wassermengenmanagement unterstützen |
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2023/017-01 |
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| Ö 10 |
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Barrierefreier Umbau der zentralen Bushaltestelle Mehrum |
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2023/029 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2 - Die Gemeindeverwaltung stellt einen Förderantrag als Einzelmaßnahme zur barrierefreien Umgestaltung der zentralen Bushaltestelle in Mehrum gemäß der vorliegenden Machbarkeitsstudie des Planungsbüros König aus Braunschweig.
- Nach Vorlage des Förderbescheides sind die Ingenieursleistungen auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Die Umgestaltung der Grüninsel zwischen Hauptstraße, Triftstraße und Haltestelle als Ersatz für wegfallende Grünflächen wird in der Planung mit dem Ortsrat Mehrum abgestimmt.
- Nach Vorlage der Entwurfsplanung ist die Baumaßnahme öffentlich auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Über die Planung und bauliche Umsetzung der Pausen- und Wendeanlage wird nach Klärung der Finanzierung durch die Gemeindeverwaltung zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
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GREMIUM: Ortsrat Mehrum DATUM: Di, 07.03.2023 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Die Sitzung wird um 20.08 Uhr fortgesetzt. Beschluss: - Die Gemeindeverwaltung stellt einen Förderantrag als Einzelmaßnahme zur barrierefreien Umgestaltung der zentralen Bushaltestelle in Mehrum gemäß der vorliegenden Machbarkeitsstudie des Planungsbüros König aus Braunschweig.
- Nach Vorlage des Förderbescheides sind die Ingenieursleistungen auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Die Umgestaltung der Grüninsel zwischen Hauptstraße, Triftstraße und Haltestelle als Ersatz für wegfallende Grünflächen wird in der Planung mit dem Ortsrat Mehrum abgestimmt.
- Nach Vorlage der Entwurfsplanung ist die Baumaßnahme öffentlich auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Über die Planung und bauliche Umsetzung der Pausen- und Wendeanlage wird nach Klärung der Finanzierung durch die Gemeindeverwaltung zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 20.03.2023 TOP: Ö 12 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
- Die Gemeindeverwaltung stellt einen Förderantrag als Einzelmaßnahme zur barrierefreien Umgestaltung der zentralen Bushaltestelle in Mehrum gemäß der vorliegenden Machbarkeitsstudie des Planungsbüros König aus Braunschweig.
- Nach Vorlage des Förderbescheides sind die Ingenieursleistungen auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Die Umgestaltung der Grüninsel zwischen Hauptstraße, Triftstraße und Haltestelle als Ersatz für wegfallende Grünflächen wird in der Planung mit dem Ortsrat Mehrum abgestimmt.
- Nach Vorlage der Entwurfsplanung ist die Baumaßnahme öffentlich auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Über die Planung und bauliche Umsetzung der Pausen- und Wendeanlage wird nach Klärung der Finanzierung durch die Gemeindeverwaltung zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig Ja-Stimmen: | | Nein-Stimmen: | | Enthaltungen: | |
7 0 0 |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 23.03.2023 TOP: Ö 10 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
- Die Gemeindeverwaltung stellt einen Förderantrag als Einzelmaßnahme zur barrierefreien Umgestaltung der zentralen Bushaltestelle in Mehrum gemäß der vorliegenden Machbarkeitsstudie des Planungsbüros König aus Braunschweig.
- Nach Vorlage des Förderbescheides sind die Ingenieursleistungen auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Die Umgestaltung der Grüninsel zwischen Hauptstraße, Triftstraße und Haltestelle als Ersatz für wegfallende Grünflächen wird in der Planung mit dem Ortsrat Mehrum abgestimmt.
- Nach Vorlage der Entwurfsplanung ist die Baumaßnahme öffentlich auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Über die Planung und bauliche Umsetzung der Pausen- und Wendeanlage wird nach Klärung der Finanzierung durch die Gemeindeverwaltung zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
| Ö 11 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnpark Auf der Burg", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung |
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2023/034 |
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| Ö 12 |
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Städtebaulicher Vertrag über die Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen im Zuge des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum |
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2023/026 |
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| Ö 13 |
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Städtebaulicher Vertrag über die Kostenübernahme für Kompensationsmaßnahmen im Zuge des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum |
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2023/036 |
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| Ö 14 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum;
Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung |
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2023/035 |
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| Ö 15 |
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Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: a) Aufhebung des Teilbeschlusses zum Antrag 2020/092 von Herrn Habermann zur Entnahme von Grundwasser in der Gemarkung Clauen, hier Punkt 2. Antrag auf Verlegung einer unterirdischen Beregnungsleitung auf gemeindlichen Flächen. b) Die Verlegung einer Beregnungsleitung über gemeindeeigene Flächen wird Herrn Habermann nicht gestattet. |
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2023/022-01 |
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| Ö 16 |
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Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) der Gemeinde Hohenhameln |
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2023/039 |
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| Ö 17 |
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Verkehrsregelung von gemeindlichen Veranstaltungen durch die Freiwillige Feuerwehr |
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2022/120-01 |
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| Ö 18 |
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Ortsbrandmeister für die Ortschaft Harber |
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2023/024 |
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| Ö 19 |
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Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum |
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2023/025 |
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| Ö 20 |
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Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Stedum-Bekum |
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2023/028 |
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| Ö 21 |
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Vertrag zum "Leuchtturmkonzept im Landkreis Peine" über die Einrichtung und den Betrieb von Anlaufstellen für die Bevölkerung bei Krisenlagen |
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2023/040 |
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| Ö 22 |
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Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Verkehrsberuhigung an der AWO Kindertagesstätte "Zauberwald" durch Hinweisschilder und eine Fahrbahnverengung |
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2023/009-01 |
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| Ö 23 |
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Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Beschilderung und Kennzeichnung der verkehrsberuhigten "30-iger Zone" nordwestlich der Clauener Straße und Marktstraße |
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2023/010-01 |
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| Ö 24 |
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Antrag des Ortsrates Soßmar: Antrag auf eine Langzeit Seiten-Radar-Messung in der Jägerstraße (L477) in Soßmar |
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2023/013-01 |
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| Ö 25 |
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Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Errichtung einer beidseitigen Geschwindigkeitsbegrenzung durch VZ 274-30 auf der Clauener Straße im Bereich DGH bis Fa. Wittenberg nach Errichtung der neu zu errichtenden Bushaltestellen erwirken ! |
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2022/112-01 |
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| Ö 26 |
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Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll im neu errichteten Kreisel der B 494 in Richtung Peine eine Grundlage für einen Wiedererkennungswert zur Gemeinde Hohenhameln herstellen ! |
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2022/113-01 |
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| Ö 27 |
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Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll in der Straße "Im Hoken" auf der dortigen Freifläche (Dreieck) Parkmöglichkeiten herrichten |
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2022/115-01 |
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| Ö 28 |
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Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden" |
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2023/043 |
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| Ö 29 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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|
(nichtöffentlich) |
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