Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 23.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:57 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.02.2023  
2023/792  
     
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Umwandlung des Freibades "Pfannteich" in eine Badestelle
Enthält Anlagen
 2023/030  
Ö 6  
Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion: Anerkennung und Wertschätzung ehrenamtlicher Tätigkeit
Enthält Anlagen
 2023/011-01  
Ö 7  
Baugebiet "Feldstraße", Ortschaft Stedum-Bekum 1. Festsetzung des Ablösungsbetrages für die Erschließungskosten 2. Festsetzung des Verkaufspreises für die Bauplätze 3. Vergabeverfahren für die Bauplätze  
Enthält Anlagen
 2023/006  
Ö 8  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Schaffung weiterer E-Ladestationen
Enthält Anlagen
 2023/012-01  
Ö 9  
Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Regionales Wassermengenmanagement unterstützen  
Enthält Anlagen
 2023/017-01  
Ö 10  
Barrierefreier Umbau der zentralen Bushaltestelle Mehrum  
Enthält Anlagen
 2023/029  
Ö 11  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnpark Auf der Burg", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung  
Enthält Anlagen
 2023/034  
Ö 12  
Städtebaulicher Vertrag über die Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen im Zuge des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum  
Enthält Anlagen
 2023/026  
Ö 13  
Städtebaulicher Vertrag über die Kostenübernahme für Kompensationsmaßnahmen im Zuge des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum  
Enthält Anlagen
 2023/036  
Ö 14  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum; Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung  
Enthält Anlagen
 2023/035  
Ö 15  
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: a) Aufhebung des Teilbeschlusses zum Antrag 2020/092 von Herrn Habermann zur Entnahme von Grundwasser in der Gemarkung Clauen, hier Punkt 2. Antrag auf Verlegung einer unterirdischen Beregnungsleitung auf gemeindlichen Flächen. b) Die Verlegung einer Beregnungsleitung über gemeindeeigene Flächen wird Herrn Habermann nicht gestattet.
Enthält Anlagen
 2023/022-01  
Ö 16  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) der Gemeinde Hohenhameln  
Enthält Anlagen
 2023/039  
Ö 17  
Verkehrsregelung von gemeindlichen Veranstaltungen durch die Freiwillige Feuerwehr  
Enthält Anlagen
 2022/120-01  
Ö 18  
Ortsbrandmeister für die Ortschaft Harber  
2023/024  
Ö 19  
Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum  
2023/025  
Ö 20  
Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Stedum-Bekum  
2023/028  
Ö 21  
Vertrag zum "Leuchtturmkonzept im Landkreis Peine" über die Einrichtung und den Betrieb von Anlaufstellen für die Bevölkerung bei Krisenlagen  
Enthält Anlagen
 2023/040  
Ö 22  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Verkehrsberuhigung an der AWO Kindertagesstätte "Zauberwald" durch Hinweisschilder und eine Fahrbahnverengung  
Enthält Anlagen
 2023/009-01  
Ö 23  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Beschilderung und Kennzeichnung der verkehrsberuhigten "30-iger Zone" nordwestlich der Clauener Straße und Marktstraße  
Enthält Anlagen
 2023/010-01  
Ö 24  
Antrag des Ortsrates Soßmar: Antrag auf eine Langzeit Seiten-Radar-Messung in der Jägerstraße (L477) in Soßmar  
Enthält Anlagen
 2023/013-01  
Ö 25  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Errichtung einer beidseitigen Geschwindigkeitsbegrenzung durch VZ 274-30 auf der Clauener Straße im Bereich DGH bis Fa. Wittenberg nach Errichtung der neu zu errichtenden Bushaltestellen erwirken !  
Enthält Anlagen
 2022/112-01  
Ö 26  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll im neu errichteten Kreisel der B 494 in Richtung Peine eine Grundlage für einen Wiedererkennungswert zur Gemeinde Hohenhameln herstellen !  
Enthält Anlagen
 2022/113-01  
    VORLAGE
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Nach Beratung.

 
   
    23.03.2023 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 26 - abgelehnt
   

Beschluss:
 

Der Antrag wird nicht angenommen.

 

Nach erfolgter Abstimmung ergibt sich ein stimmengleiches Ergebnis von zehn Ja-Stimmen und zehn Nein-Stimmen. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag daher als abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

10

10

3
 
Ö 27  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll in der Straße "Im Hoken" auf der dortigen Freifläche (Dreieck) Parkmöglichkeiten herrichten  
Enthält Anlagen
 2022/115-01  
Ö 28  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"  
Enthält Anlagen
 2023/043  
Ö 29  
Mitteilungen und Anfragen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)