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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2019 |
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2019/409 |
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| Ö 3 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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| Ö 4 |
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Bericht der Verwaltung |
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| Ö 5 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 sowie Investitionsprogramm bis 2023 |
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2019/084 |
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| Ö 6 |
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Jahresabschluss 2016 - Beschluss über den Jahresabschluss |
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2019/090 |
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| Ö 7 |
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Jahresabschluss 2016 - Entlastung des Bürgermeisters |
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2019/091 |
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| Ö 8 |
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Entwicklung eines Energiequartierskonzeptes für die Ortschaft Mehrum |
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2019/092 |
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| Ö 9 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Schildbaum", Ortschaft Hohenhameln;
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2019/068 |
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| Ö 10 |
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40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln;
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Beschluss über die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung
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2019/087 |
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| Ö 11 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Östlich der Triftstraße", Ortschaft Mehrum;
a) Beratung über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2019/085 |
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| Ö 12 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Kleines Siek", Ortschaft Equord, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB |
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2019/094 |
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| Ö 13 |
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1. Änderung des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum;
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Beschluss über die Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB |
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2019/095 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2 - Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.
- Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum wird nach dem vorliegenden geänderten Planentwurf durchgeführt.
- Da durch die Änderung des Bebauungsplanentwurfes nicht die Grundzüge der Planung berührt werden, wird die Einholung der Stellungnahmen gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB auf die von der Änderung berührten Behörde, dem Landkreis Peine, beschränkt. Außerdem wird gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten Teilen abgegeben werden können.
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GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 09.12.2019 TOP: Ö 10 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
- Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.
- Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum wird nach dem vorliegenden geänderten Planentwurf durchgeführt.
- Da durch die Änderung des Bebauungsplanentwurfes nicht die Grundzüge der Planung berührt werden, wird die Einholung der Stellungnahmen gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB auf die von der Änderung berührten Behörde, dem Landkreis Peine, beschränkt. Außerdem wird gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten Teilen abgegeben werden können.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 12.12.2019 TOP: Ö 13 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
- Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.
- Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum wird nach dem vorliegenden geänderten Planentwurf durchgeführt.
- Da durch die Änderung des Bebauungsplanentwurfes nicht die Grundzüge der Planung berührt werden, wird die Einholung der Stellungnahmen gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB auf die von der Änderung berührten Behörde, dem Landkreis Peine, beschränkt. Außerdem wird gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten Teilen abgegeben werden können.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
| Ö 14 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Klappfeld", Ortschaft Bründeln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB |
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2019/096 |
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| Ö 15 |
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Neuabschluss eines Vertrages zwischen der Gemeinde Hohenhameln und dem Tierschutzverein Peine und Umgebung e.V. über die Verwahrung von Fundtieren zum 01.01.2020 |
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2019/093 |
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| Ö 16 |
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Antrag des Ratsherrn Goldbeck an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung eine Beschlussvorlage für den Gemeinderat vorzubereiten, um Verhandlungen mit dem derzeitigen Besitzer des ehemaligen Steinbach-Geländes aufzunehmen, um es käuflich zu erwerben oder falls nötig vorab vom Vorkaufsrecht der Gemeinde Gebrauch zu machen |
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2019/079 |
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| Ö 17 |
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Antrag der CDU-Fraktion: Auftrag, die regelmäßige Wasserzufuhr zum Naturfreibad "Pfannteich" durch eine zu verlegende Wasserleitung von einer auf dem Gemeindegebiet bestehenden Brunnenanlage zu prüfen. Die Kosten einer solchen investiven Maßnahme sind genau zu kalkulieren und den Kosten zur Befüllung mit Trinkwasser gegenüber zu stellen. |
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2019/088 |
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| Ö 18 |
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Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck: Sollte künftig eine Baumaßnahme aus der beschlossenen Prioritätenliste des Straßenausbauprogramms aus nachvollziehbaren Gründen entfallen oder zurückgestellt werden, muss die darauffolgende Position der Liste abgearbeitet werden. Die vom Rat beschlossenen Haushaltsmittel sollten dabei möglichst nicht überschritten werden. |
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2019/089 |
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| Ö 19 |
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Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion Semper: Fortsetzung des Arbeitskreises (AK Senioren) bis zum Ende der kommunalen Legislaturperiode 2021 und Umbenennung in einen - AK Senioren, Planung und Entwicklung - |
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2019/098 |
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| Ö 20 |
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Anträge und Anfragen |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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