Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:39 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2019
2019/409  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 sowie Investitionsprogramm bis 2023
Enthält Anlagen
2019/084  
Ö 6  
Jahresabschluss 2016 - Beschluss über den Jahresabschluss
Enthält Anlagen
2019/090  
Ö 7  
Jahresabschluss 2016 - Entlastung des Bürgermeisters
2019/091  
Ö 8  
Entwicklung eines Energiequartierskonzeptes für die Ortschaft Mehrum
Enthält Anlagen
2019/092  
Ö 9  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Schildbaum", Ortschaft Hohenhameln; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2019/068  
    VORLAGE
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  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Schildbaum“, Ortschaft Hohenhameln wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 09.12.2019    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Schildbaum, Ortschaft Hohenhameln wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln    DATUM: Mo, 09.12.2019    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Schildbaum“, Ortschaft Hohenhameln wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 12.12.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Schildbaum, Ortschaft Hohenhameln wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

Ö 10  
40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung
Enthält Anlagen
2019/087  
Ö 11  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Östlich der Triftstraße", Ortschaft Mehrum; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2019/085  
Ö 12  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Kleines Siek", Ortschaft Equord, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB
Enthält Anlagen
2019/094  
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB
Enthält Anlagen
2019/095  
Ö 14  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Klappfeld", Ortschaft Bründeln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB
Enthält Anlagen
2019/096  
Ö 15  
Neuabschluss eines Vertrages zwischen der Gemeinde Hohenhameln und dem Tierschutzverein Peine und Umgebung e.V. über die Verwahrung von Fundtieren zum 01.01.2020
Enthält Anlagen
2019/093  
Ö 16  
Antrag des Ratsherrn Goldbeck an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung eine Beschlussvorlage für den Gemeinderat vorzubereiten, um Verhandlungen mit dem derzeitigen Besitzer des ehemaligen Steinbach-Geländes aufzunehmen, um es käuflich zu erwerben oder falls nötig vorab vom Vorkaufsrecht der Gemeinde Gebrauch zu machen
Enthält Anlagen
2019/079  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion: Auftrag, die regelmäßige Wasserzufuhr zum Naturfreibad "Pfannteich" durch eine zu verlegende Wasserleitung von einer auf dem Gemeindegebiet bestehenden Brunnenanlage zu prüfen. Die Kosten einer solchen investiven Maßnahme sind genau zu kalkulieren und den Kosten zur Befüllung mit Trinkwasser gegenüber zu stellen.
Enthält Anlagen
2019/088  
Ö 18  
Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck: Sollte künftig eine Baumaßnahme aus der beschlossenen Prioritätenliste des Straßenausbauprogramms aus nachvollziehbaren Gründen entfallen oder zurückgestellt werden, muss die darauffolgende Position der Liste abgearbeitet werden. Die vom Rat beschlossenen Haushaltsmittel sollten dabei möglichst nicht überschritten werden.
Enthält Anlagen
2019/089  
Ö 19  
Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion Semper: Fortsetzung des Arbeitskreises (AK Senioren) bis zum Ende der kommunalen Legislaturperiode 2021 und Umbenennung in einen - AK Senioren, Planung und Entwicklung -
Enthält Anlagen
2019/098  
Ö 20  
Anträge und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BV 2019_090 Anlage Jahresrechnung 2016 Prüfungsbericht (611 KB)      
Anlage 2 2 BV 2019_090 Anlage Jahresrechnung 2016 (2038 KB)      
Anlage 3 3 Anlage BV 2019-068 aktualisierte Begründung B-Plan Am Schildbaum (433 KB)      
Anlage 4 4 Haushaltssatzung der Gemeinde Hohenhameln für das Haushaltsjahr 2020 (193 KB)