TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
Ö 1 |
|
|
Formelle Angelegenheiten |
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.09.2018 |
|
2018/288 |
|
Ö 3 |
|
|
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
|
|
|
Ö 4 |
|
|
Bericht der Verwaltung |
|
|
|
Ö 5 |
|
|
Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Anke Jürgens |
|
2018/081 |
|
Ö 6 |
|
|
Neubesetzung von Ausschüssen
hier: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Schulausschuss |
|
2018/082 |
|
Ö 7 |
|
|
Benennung eines Vorstandsmitgliedes sowie deren/dessen Vertreter-/in in den Vorstand des Wasserverbandes Peine |
|
2018/085 |
|
Ö 8 |
|
|
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen;
hier: Spende des Fördervereins Hallenbad Mehrum e.V. |
|
2018/066 |
|
Ö 9 |
|
|
Jahresabschluss 2014 - Beschluss über den Jahresabschluss |
|
2018/075 |
|
Ö 10 |
|
|
Jahresabschluss 2014 - Entlastung des Bürgermeisters |
|
2018/076 |
|
Ö 11 |
|
|
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 sowie Investitionsprogramm bis 2022 |
|
2018/077 |
|
Ö 12 |
|
|
Gesellschafterzuschuss an die Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH (wito gmbh) |
|
2018/078 |
|
Ö 13 |
|
|
Solidargemeinschaft Abwasser |
|
2018/080 |
|
Ö 14 |
|
|
Sportförderungsrichtlinien der Gemeinde Hohenhameln; Zuschuss zu den Bewirtschaftungskosten vereinseigener Sport- und Schützenhäuser |
|
2018/072 |
|
Ö 15 |
|
|
Abschluss einer Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Peine |
|
2018/079 |
|
Ö 16 |
|
|
Vereinfachte Flurbereinigung Algermissen, Gemeindegrenzänderung in der Gemarkung Bründeln |
|
2018/064 |
|
Ö 17 |
|
|
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
|
2018/071 |
|
Ö 18 |
|
|
Baugebiet "An der Beeke", 2. Bauabschnitt, Ortschaft Soßmar;
Anpassung des Ablösebetrages für die Erschließungskosten und des Verkaufspreises für die Bauplätze |
|
2018/083 |
|
Ö 19 |
|
|
Aufstellung des Straßenbauprogrammes 2019 - 2023 |
|
2018/084 |
|
Ö 20 |
|
|
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln;
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Beschluss über die 42. Änderung des Flächennutzungsplanes
c) Beschluss über die Begründung |
|
2018/086 |
|
Ö 21 |
|
|
Aufstellung des Bebauungsplanes "Marktstraße" und Teilaufhebung der Bebauungspläne "Burgkamp Nr. 6a" und "Burgkamp Nr. 6c", Ortschaft Hohenhameln;
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Satzungsbeschluss
c) Beschluss über die Begründung |
|
2018/087 |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
- Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.
- Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Marktstraße“ und Teilaufhebung der Bebauungspläne „Burgkamp Nr. 6a“ und „Burgkamp Nr. 6c“, Ortschaft Hohenhameln, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung mit Umweltbericht nach § 2a BauGB zum Bebauungsplan.
. |
|
|
|
|
GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 10.12.2018 TOP: Ö 10 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: - Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.
- Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Marktstraße“ und Teilaufhebung der Bebauungspläne „Burgkamp Nr. 6a“ und „Burgkamp Nr. 6c“, Ortschaft Hohenhameln, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung mit Umweltbericht nach § 2a BauGB zum Bebauungsplan.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
|
|
|
|
|
GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 13.12.2018 TOP: Ö 21 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: - Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.
- Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Marktstraße“ und Teilaufhebung der Bebauungspläne „Burgkamp Nr. 6a“ und „Burgkamp Nr. 6c“, Ortschaft Hohenhameln, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung mit Umweltbericht nach § 2a BauGB zum Bebauungsplan.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
|
Ö 22 |
|
|
Beschaffung eines Feuerlöschfahrzeugs für die Ortsfeuerwehr Equord |
|
2018/073 |
|
Ö 23 |
|
|
Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Heinrich-Wilhelm Lege zum Ehrenortsbrandmeister der Ortschaft Bierbergen |
|
2018/074 |
|
Ö 24 |
|
|
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Artenvielfalt erhöhen - Kampagne "Hohenhameln blüht auf" |
|
2018/062 |
|
Ö 25 |
|
|
Antrag des Ortsrats Hohenhameln; Ausweisung eines Baugebietes ausschließlich für mehrgeschossige Bauweise in Hohenhameln |
|
2018/053 |
|
Ö 26 |
|
|
Anträge und Anfragen |
|
|
|
N 1 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 2 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|