Vorlage - 2018/073  

Die Ortsfeuerwehr Equord ist als Feuerwehr mit Grundausstattung derzeit mit einem TSF ausgestattet. Die Erstzulassung des Fahrzeugs erfolgte am 09. Dezember 1987. Das Fahrzeug ist mithin 31 Jahre im Dienst und soll daher turnusmäßig ersetzt werden.

Laut Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Hohenhameln (siehe Beschlussvorlage 2016/087) ist für eine Ortsfeuerwehr mit Grundausstattung aufgrund der Ermittlung des Gesamtrisikos und taktischen Empfehlungen als Mindestausstattung ein TSF-W vorgesehen.

Hinsichtlich der Beschaffung eines neuen Fahrzeugs für die Ortsfeuerwehr Equord und im Hinblick auf die turnusmäßige Beschaffung von weiteren Fahrzeugen für die Ortsfeuerwehren Ohlum und Bierbergen in den kommenden Jahren, hat man sich mit den jeweiligen Vertretern der Ortsfeuerwehren darauf geeinigt, Fahrzeuge mit einem kleineren Fahrgestell 6,3 t, nicht wie bisher 7,5 t, zu beschaffen. Dennoch sollten die Fahrzeuge mit genügend großen Wassertanks ausgestattet sein.

Im Vorfeld konnte anlässlich einer Vorführung in Neustadt am Rübenberge ein solches Fahrzeug, ein TSF-W 6,3 t auf einem Iveco Daily Fahrgestell besichtigt werden. Die Mannschaftskabine ist für eine Besatzung 1/5 ausgelegt und hat einen 1.000 l Tank. Im Einsatz ist ein solches Fahrzeug u. a. bei der Ortsfeuerwehr Schwüblingsen.

Wie bereits bei der Beschaffung des neuen Fahrzeugs für die Ortsfeuerwehr Mehrum, soll die Ausschreibung über die Kommunale Wirtschafts- und Leistungsgesellschaft mbH (KWL) abgewickelt werden. Hierüber wurde mit der KWL bereits eine entsprechende schriftliche Vereinbarung getroffen.

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1. Als Ersatz für das derzeit vorhandene TSF der Ortsfeuerwehr Equord wird ein TSF-W 6,3 t beschafft.

2. Im Haushalt 2019 werden hierfür Mittel in Höhe von 110.000 € bereitgestellt.

3. Aufgrund der noch durchzuführenden Ausschreibung über die KWL wird der Auftrag an den Anbieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot vergeben.

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig
   Pflichtaufgabe

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanzielle Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr: 0 €

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt: 100.000 € bei Produkt: IV12610405 (VE für 2019)
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

Ist der Haushaltsansatz ausreichend? – siehe unten-
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von _______  EUR
            bei Produkt __________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr: ca. 110.000 €
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

Haushaltsmittel sollten im Haushalt 2019 in Höhe von 110.000 € bereitgestellt werden.