Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 13.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:44	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.09.2018	2018/288
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Anke Jürgens	2018/081
Ö 6		Neubesetzung von Ausschüssen hier: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz Schulausschuss	2018/082
	VORLAGE
	Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN benennt nachfolgend aufgeführte Personen ab 01.01.2019 in die Gremien: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz:_____________________________ Schulausschuss:_________________________________________________________ Der Rat stellt die Gremienbesetzung durch Beschluss fest.

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 13.12.2018 TOP: Ö 6
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN benennt nachfolgend aufgeführte Personen ab 01.01.2019 in die Gremien: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz: Hermann Berkhan Schulausschuss: Hermann Berkhan Der Rat stellt die Gremienbesetzung durch Beschluss fest. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 7		Benennung eines Vorstandsmitgliedes sowie deren/dessen Vertreter-/in in den Vorstand des Wasserverbandes Peine	2018/085
Ö 8		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins Hallenbad Mehrum e.V.	2018/066
Ö 9		Jahresabschluss 2014 - Beschluss über den Jahresabschluss	2018/075
Ö 10		Jahresabschluss 2014 - Entlastung des Bürgermeisters	2018/076
Ö 11		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 sowie Investitionsprogramm bis 2022	2018/077
Ö 12		Gesellschafterzuschuss an die Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH (wito gmbh)	2018/078
Ö 13		Solidargemeinschaft Abwasser	2018/080
Ö 14		Sportförderungsrichtlinien der Gemeinde Hohenhameln; Zuschuss zu den Bewirtschaftungskosten vereinseigener Sport- und Schützenhäuser	2018/072
Ö 15		Abschluss einer Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Peine	2018/079
Ö 16		Vereinfachte Flurbereinigung Algermissen, Gemeindegrenzänderung in der Gemarkung Bründeln	2018/064
Ö 17		1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2018/071
Ö 18		Baugebiet "An der Beeke", 2. Bauabschnitt, Ortschaft Soßmar; Anpassung des Ablösebetrages für die Erschließungskosten und des Verkaufspreises für die Bauplätze	2018/083
Ö 19		Aufstellung des Straßenbauprogrammes 2019 - 2023	2018/084
Ö 20		42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 42. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Beschluss über die Begründung	2018/086
Ö 21		Aufstellung des Bebauungsplanes "Marktstraße" und Teilaufhebung der Bebauungspläne "Burgkamp Nr. 6a" und "Burgkamp Nr. 6c", Ortschaft Hohenhameln; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss c) Beschluss über die Begründung	2018/087
Ö 22		Beschaffung eines Feuerlöschfahrzeugs für die Ortsfeuerwehr Equord	2018/073
Ö 23		Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Heinrich-Wilhelm Lege zum Ehrenortsbrandmeister der Ortschaft Bierbergen	2018/074
Ö 24		Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Artenvielfalt erhöhen - Kampagne "Hohenhameln blüht auf"	2018/062
Ö 25		Antrag des Ortsrats Hohenhameln; Ausweisung eines Baugebietes ausschließlich für mehrgeschossige Bauweise in Hohenhameln	2018/053
Ö 26		Anträge und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Haushaltssatzung 2019 Anlage zum Ratsprotokoll 13.12.2018 (376 KB)