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Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Bezeichnung:
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:
Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:
Do,
14.12.2023
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
18:00 - 20:48
Anlass:
Sitzung
Raum:
Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:
Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Formelle Angelegenheiten
Ö 2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.09.2023
2023/844
Ö 3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4
Bericht der Verwaltung
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027
2023/108
Ö 6
Errichtung und Betrieb weiterer Kindertagesstätten in der Gemeinde Hohenhameln
2023/105
Ö 7
Betrieb der Badestelle "Pfannteich"
2023/107
Ö 8
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Heranziehung der Stadt Peine und der Gemeinden des Landkreises Peine zur Durchführung des Gesetzes zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AufnG)
2023/094
Ö 9
Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Peine; Beitritt der Gemeinde Hohenhameln
2023/091
Ö 10
Radverkehrskonzept Ortschaft Hohenhameln
2023/082
Ö 11
46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 46. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung
2023/099
Ö 12
Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung
2023/100
Ö 13
Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen", Ortschaft Mehrum
2023/102
Ö 14
Aufstellung des Bebauungsplanes "Gesundes Zentrum Hohenhameln", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
2023/103
Ö 15
Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Bierbergen
2023/106
Ö 16
Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Solschen
2023/111
Ö 17
Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Norbert Frank zum Ehrenortsbrandmeister Equord
2023/110
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
Anlagen:
Nr.
Name
1
CDU-Änderungsantrag zur Beschlussvorlag 2023-107 - Betrieb der Badestelle Pfannteich (199 KB)