Vorlage - 2023/103  

Die "Gesunde Zentrum Hohenhameln GmbH " aus Obernkirchen beabsichtigt für die Einwohner aller Ortschaften der Gemeinde ein "Gesundes Zentrum" auf den Grundstücken Marktstr. 6 und 8 in der Ortschaft Hohenhameln zu errichten. Dazu gehören ein medizinisches Versorgungszentrum mit Arztpraxen und weitere medizinische Dienstleister wie u.a. Einrichtungen für Betreutes Wohnen, Tagespflege und Physiotherapie. Außerdem ist ein Café geplant.

Für das innerörtliche Vorhaben soll ein qualifizierter Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB ohne Umweltprüfung aufgestellt werden. Im Sinne der Bürgerfreundlichkeit soll jedoch das Bauleitplanverfahren nicht verkürzt werden, weshalb eine frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung durchgeführt werden soll. Der Flächennutzungsplan, der für das Vorhabengrundstück Wohnbauflächen und gemischte Baufläche darstellt, kann gemäß § 13a BauGB ohne förmliches Änderungsverfahren berichtigt werden.

Zur planungsrechtlichen Umsetzung der geplanten Nutzungen soll eine „Urbanes Gebiet“ gemäß § 6a BauNVO festgesetzt werden. Die Art der Nutzung gewährleistet die Zulassung der geplanten Nutzung unter Einhaltung der baulichen Dichtewerte.

Die entsprechende Gebietsabgrenzung des aufzustellenden Bebauungsplanes ist dieser Vorlage beigefügt.

1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Gesundes Zentrum Hohenhameln“, Ortschaft Hohenhameln, als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB aufgestellt.

2. Die Planungskosten hat der Vorhabenträger als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.