Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:19 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.09.2017
2017/181  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 sowie Investitionsprogramm bis 2021
Enthält Anlagen
2017/076  
Ö 6  
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2017/084  
Ö 7  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende der Erich Mundstock Stiftung
2017/082  
Ö 8  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins Hallenbad Mehrum e.V.
2017/083  
Ö 9  
Sportstätten in der Gemeinde Hohenhameln a) Änderung der mit dem Landkreis Peine geschlossenen Nutzungsvereinbarungen für die Kreissporthalle, das Lehrschwimmbecken und die Mehrzweckhalle (hier: Verzicht auf die Betriebskostenzuschüsse) b) Festsetzung der Nutzungsentgelte ab 01.01.2018 für die Kreissporthalle, das Lehrschwimmbecken, die Mehrzweckhalle und die Sporthalle Mehrum
Enthält Anlagen
2017/073  
Ö 10  
41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ost", Ortschaft Hohenhameln
Enthält Anlagen
2017/071  
Ö 11  
Bebauungsplan "Schanze", Ortschaft Soßmar a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung mit Umweltbericht
Enthält Anlagen
2017/080  
    VORLAGE
   

 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.

 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Schanze“, Ortschaft Soßmar; gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung mit Umweltbericht nach § 2a BauGB zum Bebauungsplan.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 11.12.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.

 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Schanze“, Ortschaft Soßmar; gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung mit Umweltbericht nach § 2a BauGB zum Bebauungsplan.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 14.12.2017    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.

 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Schanze“, Ortschaft Soßmar; gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung mit Umweltbericht nach § 2a BauGB zum Bebauungsplan.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

Ö 12  
Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Ernst-Friedrich Ebeling zum Ehrenortsbrandmeister Harber
Enthält Anlagen
2017/072  
Ö 13  
Berufung des 2. stellv. Gemeindebrandmeisters für die Gemeinde Hohenhameln
2017/074  
Ö 14  
Aufwandsentschädigung für die Schiedsperson in der Gemeinde Hohenhameln
2017/077  
Ö 15  
Teilnahme am Modellprojekt "Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen"; Antrag des Ortsrates Equord
Enthält Anlagen
2017/085  
Ö 16  
Antrag des Ratsherrn Goldbeck an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung, eine Beschlussvorlage für den Gemeinderat vorzubereiten, eine Bürgerbefragung bezüglich des Standortes eines weiteren Supermarktes im Kernort durchzuführen
Enthält Anlagen
2017/070  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Bürgerbeteiligung in der Gemeinde Hohenhameln einen Rahmen geben
Enthält Anlagen
2017/079  
Ö 18  
Anträge und Anfragen    
N 1     (vertraulich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Rat 14.12.2017; Haushalt; Veränderungslisste (1848 KB)      
Anlage 2 2 Rat; 14.12.2017; Antrag Ratsherr Goldbeck; Tempo-30-Zone (361 KB)      
Anlage 3 3 Rat; 14.12.2017; Haushalt; Haushaltsplan Seite 16 - 18 (1341 KB)      
Anlage 4 4 Rat; 14.12.2017; Haushalt; Haushaltssatzung (377 KB)      
Anlage 5 5 Rat; 14.12.2017; Haushalt; Vorbericht Seite 4 (388 KB)      
Anlage 6 6 Rat; 14.12.2017; Haushalt; Vorbericht Seite 15 (256 KB)