Vorlage - 2017/084

Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Verwaltungsausschuss

Vorbereitung

Rat der Gemeinde Hohenhameln

Entscheidung

Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Betreff:

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Federführend:

Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung

Bearbeiter/-in:

Meißner, Frank

Beratungsfolge:

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

In der Hauptsatzung nach § 12 NKomVG regelt jede Kommune, was durch Rechtsvorschrift der Hauptsatzung vorbehalten ist und andere für die Verfassung der Kommune wesentliche Fragen. In § 13 der aktuellen Hauptsatzung vom 03.11.2016 sind Regelungen zu Verkündungen und Bekanntmachungen getroffen.

Mit Einstellung des Wochenspiegels als amtliches Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Hohenhameln zum 31.12.2017 wird ab 01.01.2018 eine Neuregelung für ortsübliche Bekanntmachungen erforderlich.

Nach der in der Anlage beigefügten 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Hohenhameln sollen die bisher im Wochenspiegel vorgenommenen Bekanntmachungen künftig durch Aushang im Aushangkasten am Rathaus sowie informatorisch auf der Internetseite der Gemeinde und im Hohenhamelner Kurier erfolgen.

Der Rat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Hohenhameln.

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
freiwillig
Pflichtaufgabe

Die Beschlussvorlage hat
keine finanziellen Auswirkungen.
folgende finanzielle Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:                      bei Produkt: )
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage 2017_084 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (15 KB)	(45 KB)