Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 14.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.09.2023
2023/844  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027
Enthält Anlagen
2023/108  
Ö 6  
Errichtung und Betrieb weiterer Kindertagesstätten in der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2023/105  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Betrieb der Badestelle "Pfannteich"
Enthält Anlagen
2023/107  
Ö 8  
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Heranziehung der Stadt Peine und der Gemeinden des Landkreises Peine zur Durchführung des Gesetzes zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AufnG)
Enthält Anlagen
2023/094  
Ö 9  
Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Peine; Beitritt der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2023/091  
Ö 10  
Radverkehrskonzept Ortschaft Hohenhameln
Enthält Anlagen
2023/082  
    VORLAGE
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Das vorliegende Radverkehrskonzept für den Ort Hohenhameln wird beschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zur Priorisierung von Einzelmaßnahmen oder den Verbund von Maßnahmen, vorzugsweise im Bereich der „Hauptroute Nord“ zu erarbeiten. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln    DATUM: Do, 07.09.2023    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln    DATUM: Do, 23.11.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Ortsrat beschließt einstimmig, die BV 2023/082 in einer der nächsten Sitzungen zu beraten.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 11.12.2023    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ja-Stimmen: 6

 

Nein-Stimmen: 0

 

Enthaltungen: 1

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 14.12.2023    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: verwiesen   
   

Beschluss:
 

Die Mitglieder des Rates folgen der Empfehlung des Verwaltungsausschusses und des Ortsrates Hohenhameln die Angelegenheit nach Klärung noch offener Fragen erneut im Ortsrat Hohenhameln zu beraten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln    DATUM: Do, 22.02.2024    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Das vorliegende Radverkehrskonzept für den Ort Hohenhameln wird beschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zur Priorisierung von Einzelmaßnahmen oder den Verbund von Maßnahmen, vorzugsweise im Bereich der „Hauptroute Nord“ zu erarbeiten. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 11.03.2024    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Das vorliegende Radverkehrskonzept für den Ort Hohenhameln wird beschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zur Priorisierung von Einzelmaßnahmen oder den Verbund von Maßnahmen, vorzugsweise im Bereich der „Hauptroute Nord“ zu erarbeiten. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ja-Stimmen: 7

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 14.03.2024    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Das vorliegende Radverkehrskonzept für den Ort Hohenhameln wird beschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zur Priorisierung von Einzelmaßnahmen oder den Verbund von Maßnahmen, vorzugsweise im Bereich der „Hauptroute Nord“ zu erarbeiten. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

Ö 11  
46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 46. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung
Enthält Anlagen
2023/099  
Ö 12  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2023/100  
Ö 13  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen", Ortschaft Mehrum
Enthält Anlagen
2023/102  
Ö 14  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Gesundes Zentrum Hohenhameln", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Enthält Anlagen
2023/103  
Ö 15  
Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Bierbergen
Enthält Anlagen
2023/106  
Ö 16  
Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Solschen
Enthält Anlagen
2023/111  
Ö 17  
Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Norbert Frank zum Ehrenortsbrandmeister Equord
2023/110  
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 CDU-Änderungsantrag zur Beschlussvorlag 2023-107 - Betrieb der Badestelle Pfannteich (199 KB)