Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Datum: Mo, 11.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.09.2023  
2023/842  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Radverkehrskonzept Ortschaft Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2023/082  
Ö 6  
46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 46. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung  
Enthält Anlagen
2023/099  
Ö 7  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung  
Enthält Anlagen
2023/100  
Ö 8  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen", Ortschaft Mehrum
Enthält Anlagen
2023/102  
    VORLAGE
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  1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt.

 

  1. Die Planungskosten hat die Kraftwerk Mehrum GmbH als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

 

   
    28.11.2023 - Ortsrat Mehrum
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt.

 

  1. Die Planungskosten hat die Kraftwerk Mehrum GmbH als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    11.12.2023 - Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt.

In dem Verfahren soll folgendes berücksichtigt werden:

  • Minimierung der zusätzlichen Verkehrsbelastung für die Ortschaft Mehrum
  • Berücksichtigung einer Ausgleichsfläche in der Gemarkung Mehrum
  • Sicherung des Rückbaus des Kohlekraftwerks

 

  1. Die Planungskosten hat die Kraftwerk Mehrum GmbH als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

   
    14.12.2023 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachten Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt. In dem Verfahren soll Folgendes berücksichtigt werden:
    • Minimierung der zusätzlichen Verkehrsbelastung für die Ortschaft Mehrum
    • Berücksichtigung einer Ausgleichsfläche in der Gemarkung Mehrum

 

  1. Die Planungskosten hat die Kraftwerk Mehrum GmbH als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

  1. Die Verpflichtung zur Nutzung erneuerbarer Energien ist zu prüfen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 9  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Gesundes Zentrum Hohenhameln", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB  
Enthält Anlagen
2023/103  
Ö 10  
Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Bierbergen  
Enthält Anlagen
2023/106  
Ö 11  
Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Solschen  
Enthält Anlagen
2023/111  
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)