Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.11.2016
2016/077  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Grundschule Rosenthal/Schwicheldt Vereinbarung über den Sachkostenbeitrag für Grundschüler aus Equord und Mehrum
Enthält Anlagen
 2016/089  
Ö 6  
Kindertagesstätte Mehrum: Vergabe der Trägerschaft
Enthält Anlagen
 2016/090  
Ö 7  
Anwendung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b Umsatzsteuergesetz
2016/093  
Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm bis 2020
Enthält Anlagen
 2016/094  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm bis 2020
Enthält Anlagen
 2016/094-01  
Ö 10  
Vertretung der Gemeinde Hohenhameln in Beiräten, Verbänden und Gesellschaften hier: Unterhaltungsverband "Fuhse-Aue-Erse" / Schaubeauftragter
2016/099  
Ö 11  
Aktualisierung Brandschutzbedarfsplan
Enthält Anlagen
 2016/087  
Ö 12  
Neufassung der Verordnung über die Nummerierung von Grundstücken in der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2016/102  
Ö 13  
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
 2016/085  
Ö 14  
38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bierbergen a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
 2016/086  
Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter Wittenbergshof", Ortschaft Ohlum; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
 2016/100  
Ö 16  
Umgestaltung und Sanierung von Teilbereichen des "Zimmerplatzes" im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2016/103  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion zum Entwurf der Haushaltssatzung und Haushaltsplan Haushaltsjahr 2017 zum Produkt 111500 Fahrdienst
Enthält Anlagen
 2016/104  
    VORLAGE
   

Nach Beratung.

 

 
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Fraktionsvorsitzender Goor erläutert den Ratsmitgliedern den eingebrachten Antrag der SPD-Fraktion. Die SPD-Fraktion bittet demnach die Verwaltung um Lösungsvorschläge um die Erträge zu erhöhen (Verkehrsmittelwerbung; sukzessive Anpassung des Fahrentgeltes) und die Aufwendungen zu mindern.

 

Die Ratsmitglieder verweisen den Antrag an den Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig
Ö 18  
Anträge und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)