| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Formelle Angelegenheiten |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.11.2016 |
|
2016/077 |
|
| |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Bericht der Verwaltung |
|
|
|
| Ö 5 |
|
|
Grundschule Rosenthal/Schwicheldt
Vereinbarung über den Sachkostenbeitrag für Grundschüler aus Equord und Mehrum |
|
2016/089 |
|
| Ö 6 |
|
|
Kindertagesstätte Mehrum: Vergabe der Trägerschaft |
|
2016/090 |
|
| Ö 7 |
|
|
Anwendung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b Umsatzsteuergesetz |
|
2016/093 |
|
| Ö 8 |
|
|
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm bis 2020 |
|
2016/094 |
|
| Ö 9 |
|
|
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm bis 2020 |
|
2016/094-01 |
|
| Ö 10 |
|
|
Vertretung der Gemeinde Hohenhameln in Beiräten, Verbänden und Gesellschaften
hier: Unterhaltungsverband "Fuhse-Aue-Erse" / Schaubeauftragter |
|
2016/099 |
|
| Ö 11 |
|
|
Aktualisierung Brandschutzbedarfsplan |
|
2016/087 |
|
| Ö 12 |
|
|
Neufassung der Verordnung über die Nummerierung von Grundstücken in der Gemeinde Hohenhameln |
|
2016/102 |
|
| Ö 13 |
|
|
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen
a) Beratung über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
|
2016/085 |
|
| Ö 14 |
|
|
38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bierbergen
a) Beratung über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
|
2016/086 |
|
| Ö 15 |
|
|
1. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter Wittenbergshof", Ortschaft Ohlum;
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
|
|
2016/100 |
|
| Ö 16 |
|
|
Umgestaltung und Sanierung von Teilbereichen des "Zimmerplatzes" im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln |
|
2016/103 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
- Die Maßnahme „Umgestaltung und Sanierung von Teilbereichen des Zimmerplatzes“ wird auf der Grundlage des beigefügten Gestaltungsplanes im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln-Altdorf durchgeführt. Ein Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie ist zu stellen.
- Nach Vorlage eines Förderbescheides sind Vergleichsangebote für die Ausführungsplanung einzuholen, die Maßnahme auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Die Erneuerung der öffentlichen Einrichtung ist nach Maßgabe der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hohenhameln abzurechnen. Die Gemeinde ermittelt dabei den beitragsfähigen Aufwand für alle Teile der Maßnahme gesondert (Aufwandsspaltung). Für die Ausbaumaßnahme wird ein selbständig nutzbarer Abschnitt des „Zimmerplatzes“ von der Einmündung „Markstraße“ bis zur Einmündung „Hahnendamm“ gebildet.
|
| |
|
| |
|
GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 12.12.2016 TOP: Ö 4 |
| |
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: verwiesen |
| |
|
Beschluss: In Abänderung des Beschlussvorschlages empfiehlt der Ausschuss wie folgt: Die Beschlussvorlage wird zurück verwiesen an den Ortsrat Hohenhameln und den Arbeitskreis Dorfentwicklung. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 4 | | Nein-Stimmen: 3 | |
|
| |
|
| |
|
GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Mo, 12.12.2016 TOP: Ö 4 |
| |
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: - Die Maßnahme „Umgestaltung und Sanierung von Teilbereichen des Zimmerplatzes“ wird auf der Grundlage des beigefügten Gestaltungsplanes im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln-Altdorf durchgeführt. Ein Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie ist zu stellen.
- Nach Vorlage eines Förderbescheides sind Vergleichsangebote für die Ausführungsplanung einzuholen, die Maßnahme auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Die Erneuerung der öffentlichen Einrichtung ist nach Maßgabe der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hohenhameln abzurechnen. Die Gemeinde ermittelt dabei den beitragsfähigen Aufwand für alle Teile der Maßnahme gesondert (Aufwandsspaltung). Für die Ausbaumaßnahme wird ein selbständig nutzbarer Abschnitt des „Zimmerplatzes“ von der Einmündung „Markstraße“ bis zur Einmündung „Hahnendamm“ gebildet.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 4 | | Nein-Stimmen: 2 | | Enthaltungen: 1 | |
|
| |
|
| |
|
GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 15.12.2016 TOP: Ö 16 |
| |
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
| |
|
Die Mitglieder des Rates diskutieren kontrovers, ob der Beratungsgegenstand, wie vom Ortsrat Hohenhameln gewünscht, nochmals in den Ortsrat zurückverwiesen oder jetzt beschlossen werden soll. Ratsmitglied Heiner Goldbeck führt aus, dass der Arbeitskreis Dorfentwicklung Hohenhameln bereits sehr viel Zeit in die Erarbeitung des Planes investiert hat. Außerdem wären alle zuständigen Gremien beteiligt worden. Es wäre nun an der Zeit, einen entsprechenden Beschluss herbei zu führen. Sollte die Angelegenheit heute nicht entschieden werden, werde er von seinem Amt als Vorsitzender des Arbeitskreises Dorfentwicklung Hohenhameln zurück treten. Die Mitglieder des Rates folgen dem Antrag der FDP-Fraktion und verweisen den Beratungsgegenstand wegen weiteren Beratungsbedarfs zurück an den Ortsrat Hohenhameln. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11 | | Nein-Stimmen: 9 | | Enthaltungen: 2 | |
|
| |
|
| |
|
GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Do, 02.03.2017 TOP: Ö 6 |
| |
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
| |
|
Der Ortsrat hat am 12.12.2016 gemeinsam mit dem Ausschuss für Bauwesen, Natur und Umweltschutz diesen TOP beraten. Die Ortsratsmitglieder bemängeln, dass das Architektenbüro noch keinen neuen Entwurf mit den entsprechenden Kosten erstellt hat. Nach eingehender Diskussion empfiehlt das Gremium einvernehmlich die Variante 1 zur Umgestaltung des Zimmerplatzes, die in der Arbeitssitzung des Ortsrates am 06.02.2017 festgelegt worden ist. In dieser Variante ist jedoch die Nutzung der Ein- und Ausfahrt zu dem Grundstück Brandis nicht berücksichtigt worden. Diese Möglichkeit muss jedoch beibehalten werden. |
| Ö 17 |
|
|
Antrag der SPD-Fraktion zum Entwurf der Haushaltssatzung und Haushaltsplan Haushaltsjahr 2017 zum Produkt 111500 Fahrdienst |
|
2016/104 |
|
| Ö 18 |
|
|
Anträge und Anfragen |
|
|
|
| N 1 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
