Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.11.2016  
2016/077  
     
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Grundschule Rosenthal/Schwicheldt Vereinbarung über den Sachkostenbeitrag für Grundschüler aus Equord und Mehrum  
Enthält Anlagen
2016/089  
Ö 6  
Kindertagesstätte Mehrum: Vergabe der Trägerschaft  
Enthält Anlagen
2016/090  
Ö 7  
Anwendung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b Umsatzsteuergesetz  
2016/093  
    VORLAGE
   

Der Bürgermeister wird beauftragt, gegenüber dem Finanzamt die Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG abzugeben, um von der Übergangsregelung des § 2b UStG Gebrauch zu machen und die bisherige Rechtslage nach dem 31.12.2016 weiterhin anzuwenden.

 

 

   
    07.12.2016 - Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss:
In teilweiser Ergänzung des Beschlussvorschlags empfehlen die Mitglieder des Finanzausschusses einvernehmlich folgendes: Der Bürgermeister wird beauftragt, gegenüber dem Finanzamt die Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz abzugeben, um von der Übergangsregelung des § 2b Umsatzsteuergesetz Gebrauch zu machen und die bisherige Rechtslage nach dem 31.12.2016 weiterhin anzuwenden. Entscheidungsreife Unterlagen sind bis Dezember 2017 vorzulegen.

   
    15.12.2016 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 7 - (offen)
   

In teilweiser Ergänzung des Beschlussvorschlags beschließen die Mitglieder des Rates einstimmig folgendes:

 

 

Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, gegenüber dem Finanzamt die Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG abzugeben, um von der Übergangsregelung des § 2b UStG Gebrauch zu machen und die bisherige Rechtslage nach dem 31.12.2016 weiterhin anzuwenden.

Entscheidungsreife Unterlagen sind bis Dezember 2017 vorzulegen.

Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm bis 2020  
Enthält Anlagen
2016/094  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm bis 2020  
Enthält Anlagen
2016/094-01  
Ö 10  
Vertretung der Gemeinde Hohenhameln in Beiräten, Verbänden und Gesellschaften hier: Unterhaltungsverband "Fuhse-Aue-Erse" / Schaubeauftragter  
2016/099  
Ö 11  
Aktualisierung Brandschutzbedarfsplan  
Enthält Anlagen
2016/087  
Ö 12  
Neufassung der Verordnung über die Nummerierung von Grundstücken in der Gemeinde Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2016/102  
Ö 13  
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
2016/085  
Ö 14  
38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bierbergen a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
2016/086  
Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter Wittenbergshof", Ortschaft Ohlum; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
2016/100  
Ö 16  
Umgestaltung und Sanierung von Teilbereichen des "Zimmerplatzes" im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2016/103  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion zum Entwurf der Haushaltssatzung und Haushaltsplan Haushaltsjahr 2017 zum Produkt 111500 Fahrdienst  
Enthält Anlagen
2016/104  
Ö 18  
Anträge und Anfragen      
N 1     (nichtöffentlich)