Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.11.2016
2016/077  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Grundschule Rosenthal/Schwicheldt Vereinbarung über den Sachkostenbeitrag für Grundschüler aus Equord und Mehrum
Enthält Anlagen
2016/089  
Ö 6  
Kindertagesstätte Mehrum: Vergabe der Trägerschaft
Enthält Anlagen
2016/090  
    VORLAGE
   

Die Trägerschaft der neuen Kindertagesstätte in Mehrum wird in einem Interessenbekundungsverfahren ausgeschrieben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Trägerschaft aufgrund der festgelegten Eignungskriterien und der leistungsbezogenen Bewertung zu vergeben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Sowohl Ratsfrau Berkhan als auch Ratsherr Cavalli sprechen sich nach der positiven Elternumfrage in den Kindertagesstätten für die Vergabe an einen freien Träger aus.

 

Stellv. Ausschussvorsitzender Decker sieht die Trägerschaft der neuen Einrichtung in Mehrum nach den Träger-Problemen der letzten Zeit bei der Gemeinde. Es bedeutet zwar einen Mehraufwand für die Verwaltung, dieses sollte aber auch als Chance gesehen werden.

Er schlägt vor, erst nach Interessenbekundung darüber zu entscheiden, an wen die Trägerschaft vergeben wird.

 

Fachbereichsleiter Meißner führt hierzu aus, dass mit vorgeschlagener Beschlussfassung die Trägerschaft frei zu vergeben ist und nicht der Gemeinde übertragen werden kann, es sei denn, die Interessenbekundung bringt kein Ergebnis.

 

Ratsherr Klein macht deutlich, dass die Zeit drängt und das Interessenbekundungsverfahren zügig durchgeführt werden sollte. Aufgrund der breiten Zufriedenheit der Eltern mit den vorhandenen Trägern sieht er keine Notwendigkeit, dieses zu ändern.

 

Aufgrund der vorgestellten Wirtschaftlichkeitsprüfung der bestehenden Trägerschaften sieht Ratsherr Jacobi die neue Vergabe an einen freien Träger als wirtschaftlichste Lösung.

 

Ratsfrau Berkhan führt aus, dass eine Kindertagesstätte, schon allein aus Fürsorgepflicht den Kindern gegenüber, von Anfang mit dem entsprechenden Knowhow geführt werden muss und dieses wird bei Trägern mit langjähriger Erfahrung vorausgesetzt.

 

Ratsherr Cavalli bemängelt, dass nicht alle Zahlen für den Betrieb durch die Gemeinde vorliegen.

Hierzu entgegnet Ausschussvorsitzender Helwes, dass aus mangelnder Erfahrung seitens des Verwaltungsbetriebes keine genauen Zahlen präsentiert werden können.

 

Nach Meinung von Ratsherrn Strübe sollte sich die Verwaltung auch an der Interessenbekundung beteiligen.

 

 

Beschluss:
Die Trägerschaft der neuen Kindertagesstätte in Mehrum wird in einem Interessenbekundungsverfahren ausgeschrieben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Tgerschaft aufgrund der festgelegten Eignungskriterien und der leistungsbezogenen Bewertung zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen:

 

3 Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Die Trägerschaft der neuen Kindertagesstätte in Mehrum wird in einem Interessenbekundungsverfahren ausgeschrieben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Trägerschaft aufgrund der festgelegten Eignungskriterien und der leistungsbezogenen Bewertung zu vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

Ö 7  
Anwendung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b Umsatzsteuergesetz
2016/093  
Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm bis 2020
Enthält Anlagen
2016/094  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm bis 2020
Enthält Anlagen
2016/094-01  
Ö 10  
Vertretung der Gemeinde Hohenhameln in Beiräten, Verbänden und Gesellschaften hier: Unterhaltungsverband "Fuhse-Aue-Erse" / Schaubeauftragter
2016/099  
Ö 11  
Aktualisierung Brandschutzbedarfsplan
Enthält Anlagen
2016/087  
Ö 12  
Neufassung der Verordnung über die Nummerierung von Grundstücken in der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2016/102  
Ö 13  
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2016/085  
Ö 14  
38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bierbergen a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2016/086  
Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter Wittenbergshof", Ortschaft Ohlum; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2016/100  
Ö 16  
Umgestaltung und Sanierung von Teilbereichen des "Zimmerplatzes" im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln
Enthält Anlagen
2016/103  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion zum Entwurf der Haushaltssatzung und Haushaltsplan Haushaltsjahr 2017 zum Produkt 111500 Fahrdienst
Enthält Anlagen
2016/104  
Ö 18  
Anträge und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)