Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 15.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.11.2016	2016/077

Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Grundschule Rosenthal/Schwicheldt Vereinbarung über den Sachkostenbeitrag für Grundschüler aus Equord und Mehrum	2016/089
Ö 6		Kindertagesstätte Mehrum: Vergabe der Trägerschaft	2016/090
Ö 7		Anwendung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b Umsatzsteuergesetz	2016/093
Ö 8		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm bis 2020	2016/094
Ö 9		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm bis 2020	2016/094-01
Ö 10		Vertretung der Gemeinde Hohenhameln in Beiräten, Verbänden und Gesellschaften hier: Unterhaltungsverband "Fuhse-Aue-Erse" / Schaubeauftragter	2016/099
Ö 11		Aktualisierung Brandschutzbedarfsplan	2016/087
	VORLAGE
	1. Der aktualisierte Brandschutzbedarfsplan für die Gemeinde Hohenhameln wird zur Kenntnis genommen und beschlossen. 2. Eine Aktualisierung findet im 10jährigen Rhythmus, mithin das nächste Mal im Jahr 2026, statt.

	01.12.2016 - Feuerschutzausschuss
	Ö 5 - (offen)
	Beschluss: 1. Der aktualisierte Brandschutzbedarfsplan für die Gemeinde Hohenhameln wird zur Kenntnis genommen und beschlossen. 2. Eine Aktualisierung findet im 10jährigen Rhythmus, mithin das nächste Mal im Jahr 2026, statt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	15.12.2016 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
	Ö 11 - (offen)
	Beschluss: 1. Der aktualisierte Brandschutzbedarfsplan für die Gemeinde Hohenhameln wird zur Kenntnis genommen und beschlossen. 2. Eine Aktualisierung findet im 10jährigen Rhythmus, mithin das nächste Mal im Jahr 2026, statt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 12		Neufassung der Verordnung über die Nummerierung von Grundstücken in der Gemeinde Hohenhameln	2016/102
Ö 13		37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2016/085
Ö 14		38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bierbergen a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2016/086
Ö 15		1. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter Wittenbergshof", Ortschaft Ohlum; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2016/100
Ö 16		Umgestaltung und Sanierung von Teilbereichen des "Zimmerplatzes" im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln	2016/103
Ö 17		Antrag der SPD-Fraktion zum Entwurf der Haushaltssatzung und Haushaltsplan Haushaltsjahr 2017 zum Produkt 111500 Fahrdienst	2016/104
Ö 18		Anträge und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)