Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.11.2016  
2016/077  
     
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Grundschule Rosenthal/Schwicheldt Vereinbarung über den Sachkostenbeitrag für Grundschüler aus Equord und Mehrum  
Enthält Anlagen
2016/089  
Ö 6  
Kindertagesstätte Mehrum: Vergabe der Trägerschaft  
Enthält Anlagen
2016/090  
Ö 7  
Anwendung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b Umsatzsteuergesetz  
2016/093  
Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm bis 2020  
Enthält Anlagen
2016/094  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm bis 2020  
Enthält Anlagen
2016/094-01  
Ö 10  
Vertretung der Gemeinde Hohenhameln in Beiräten, Verbänden und Gesellschaften hier: Unterhaltungsverband "Fuhse-Aue-Erse" / Schaubeauftragter  
2016/099  
Ö 11  
Aktualisierung Brandschutzbedarfsplan  
Enthält Anlagen
2016/087  
Ö 12  
Neufassung der Verordnung über die Nummerierung von Grundstücken in der Gemeinde Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2016/102  
Ö 13  
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
2016/085  
    VORLAGE
   

 

  1. Die 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a  Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

 

 

   
    30.11.2016 - Ortsrat Clauen
    Ö 8 - (offen)
   

Ortsratsbetreuer Wolters weist auf die verspätet eingegangene Stellungnahme des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie hin, welches jedoch keine Einwände hat.

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig lt. Beschlussvorschlag:
 

  1. Die 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a  Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

 

 

 

 

 

   
    12.12.2016 - Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a  Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig.

 

   
    15.12.2016 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 13 - (offen)
   

Beschluss:

  1. Die 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a  Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

Ö 14  
38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bierbergen a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
2016/086  
Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter Wittenbergshof", Ortschaft Ohlum; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
2016/100  
Ö 16  
Umgestaltung und Sanierung von Teilbereichen des "Zimmerplatzes" im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2016/103  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion zum Entwurf der Haushaltssatzung und Haushaltsplan Haushaltsjahr 2017 zum Produkt 111500 Fahrdienst  
Enthält Anlagen
2016/104  
Ö 18  
Anträge und Anfragen      
N 1     (nichtöffentlich)