Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 15.12.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.09.2022	2022/720
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Verlängerung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b Umsatzsteuergesetz	2022/122
Ö 6		Satzung zur Regelung der Berufung und Abberufung, der Stellvertretung sowie der Aufgaben, Befugnisse und Beteiligungsrechte der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten	2022/124
Ö 7		Satzung über Aufwandsentschädigungen, Fahrtkosten und Verdienstausfall der Gemeinde Hohenhameln hier: Neufassung	2022/125
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Der Rat beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über Aufwandsentschädigungen, Fahrtkosten und Verdienstausfall.

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 15.12.2022 TOP: Ö 7
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über Aufwandsentschädigungen, Fahrtkosten und Verdienstausfall. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 8		Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Berücksichtigung moderner, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt bei notwendigen Ersatzbeschaffungen auf Spielplätzen im Ort Hohenhameln	2022/096-01
Ö 9		Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Moderne, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt auf dem Spielplatz "Am Schildbaum"	2022/091-01
Ö 10		Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Bordsteinabsenkungen Gerhart-Hauptmann-Straße	2022/095-01
Ö 11		Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnpark Auf der Burg", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange	2022/108
Ö 12		Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Tränke", Ortschaft Mehrum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch (BauGB)	2022/109
Ö 13		Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Beeke II", Ortschaft Soßmar, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch (BauGB)	2022/119
Ö 14		Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortschaft Mehrum aus dem Ehrenbeamtenverhältnis	2022/104
Ö 15		1. stellv. Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln	2022/103
Ö 16		Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord	2022/105
Ö 17		Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Die Gemeinde Hohenhameln soll sich mit dem Landkreis Peine in Verbindung setzen, um folgende Ziele zu erreichen: 1. Der Landkreis Peine soll Informationen beim Landkreis Hildesheim bezüglich der Planungen einesvergünstigten Schülertickets im Verkehrsverbund der RVHI/ROSA einholen. 2. Der Landkreis Peine soll sicherstellen, dass die Interessen der Eltern und Schüler aus der Gemeinde Hohenhameln berücksichtigt werden.	2022/121
Ö 18		Mitteilungen und Anfragen
N 1		(vertraulich)
N 2		(nichtöffentlich)