Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2022/108  

 
 
Betreff: Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnpark Auf der Burg", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
  Aktenzeichen:622-108
Federführend:FD 20 Bauen Bearbeiter/-in: Brandes, Armin
Beratungsfolge:
Ortsrat Hohenhameln Anhörung
24.11.2022 
Sitzung des Ortsrates Hohenhameln ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz Vorbereitung
12.12.2022 
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
15.12.2022 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
§§ 3 (1) 4 (1) Tabelle TÖB  
§§ 3 (2) 4 (2) B-Plan komplett  
§§ 3 (2) 4 (2) Begründung  

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Der Rat der Gemeinde Hohenhameln hat in seiner Sitzung am 27.01.2022 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Wohnpark Auf der Burg“, Ortschaft Hohenhameln, gefasst (siehe Vorlage Nr. 2022/009). Ziel der Planung  ist  die Schaffung einer Wohnnutzung für Senioren und betreutes Wohnen. Der städtebauliche Vertrag zur Übernahme der Planungskosten wurde mit dem Antragsteller abgeschlosssen.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB hat in der Zeit vom 14.10.2022 bis 28.10.2022 stattgefunden.

 

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB  ist mit Schreiben vom 04.10.2022 erfolgt.

 

Die eingegangenen Stellungnahmen sind in einer tabellarischen Zusammenstellung erfasst und dieser Vorlage beigefügt.

 

Ein Planentwurf mit Begründung  befindet sich ebenfalls in der Anlage.

 

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  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnpark Auf der Burg“, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 §§ 3 (1) 4 (1) Tabelle TÖB (632 KB)      
Anlage 2 2 §§ 3 (2) 4 (2) B-Plan komplett (1347 KB)      
Anlage 3 3 §§ 3 (2) 4 (2) Begründung (2465 KB)