Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.09.2022
2022/720  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Verlängerung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b Umsatzsteuergesetz
2022/122  
Ö 6  
Satzung zur Regelung der Berufung und Abberufung, der Stellvertretung sowie der Aufgaben, Befugnisse und Beteiligungsrechte der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
 2022/124  
    VORLAGE
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Der Rat beschließt die als Anlage beigefügte „Satzung zur Regelung der Berufung und Abberufung, der Stellvertretung sowie der Aufgaben, Befugnisse und Beteiligungsrechte der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten“. 

 
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 15.12.2022    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt die als Anlage beigefügte „Satzung zur Regelung der Berufung und Abberufung, der Stellvertretung sowie der Aufgaben, Befugnisse und Beteiligungsrechte der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten“. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 
Ö 7  
Satzung über Aufwandsentschädigungen, Fahrtkosten und Verdienstausfall der Gemeinde Hohenhameln hier: Neufassung
Enthält Anlagen
 2022/125  
Ö 8  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Berücksichtigung moderner, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt bei notwendigen Ersatzbeschaffungen auf Spielplätzen im Ort Hohenhameln
2022/096-01  
Ö 9  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Moderne, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt auf dem Spielplatz "Am Schildbaum"
2022/091-01  
Ö 10  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Bordsteinabsenkungen Gerhart-Hauptmann-Straße
2022/095-01  
Ö 11  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnpark Auf der Burg", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
 2022/108  
Ö 12  
Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Tränke", Ortschaft Mehrum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
 2022/109  
Ö 13  
Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Beeke II", Ortschaft Soßmar, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
 2022/119  
Ö 14  
Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortschaft Mehrum aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
2022/104  
Ö 15  
1. stellv. Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln
2022/103  
Ö 16  
Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord
2022/105  
Ö 17  
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Die Gemeinde Hohenhameln soll sich mit dem Landkreis Peine in Verbindung setzen, um folgende Ziele zu erreichen: 1. Der Landkreis Peine soll Informationen beim Landkreis Hildesheim bezüglich der Planungen einesvergünstigten Schülertickets im Verkehrsverbund der RVHI/ROSA einholen. 2. Der Landkreis Peine soll sicherstellen, dass die Interessen der Eltern und Schüler aus der Gemeinde Hohenhameln berücksichtigt werden.
Enthält Anlagen
 2022/121  
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (vertraulich)      
N 2     (nichtöffentlich)