Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 15.12.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP

Betreff

Vorlage

Formelle Angelegenheiten

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.09.2022

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Bericht der Verwaltung

Verlängerung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b Umsatzsteuergesetz

Satzung zur Regelung der Berufung und Abberufung, der Stellvertretung sowie der Aufgaben, Befugnisse und Beteiligungsrechte der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten

Satzung über Aufwandsentschädigungen, Fahrtkosten und Verdienstausfall der Gemeinde Hohenhameln hier: Neufassung

Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Berücksichtigung moderner, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt bei notwendigen Ersatzbeschaffungen auf Spielplätzen im Ort Hohenhameln

Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Moderne, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt auf dem Spielplatz "Am Schildbaum"

Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Bordsteinabsenkungen Gerhart-Hauptmann-Straße

Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnpark Auf der Burg", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange

Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Tränke", Ortschaft Mehrum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch (BauGB)

Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Beeke II", Ortschaft Soßmar, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch (BauGB)

Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortschaft Mehrum aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

1. stellv. Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln

Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord

Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Die Gemeinde Hohenhameln soll sich mit dem Landkreis Peine in Verbindung setzen, um folgende Ziele zu erreichen: 1. Der Landkreis Peine soll Informationen beim Landkreis Hildesheim bezüglich der Planungen einesvergünstigten Schülertickets im Verkehrsverbund der RVHI/ROSA einholen. 2. Der Landkreis Peine soll sicherstellen, dass die Interessen der Eltern und Schüler aus der Gemeinde Hohenhameln berücksichtigt werden.

VORLAGE

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Der Beratungsgegenstand wird an den Schulausschuss verwiesen..

GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 15.12.2022 TOP: Ö 17

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Beschluss:
Der Beratungsgegenstand wird an den Schulausschuss verwiesen..

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltungen:

17

0

3

Mitteilungen und Anfragen

(vertraulich)

(nichtöffentlich)