TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.09.2022 |
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2022/720 |
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Ö 3 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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Ö 4 |
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Bericht der Verwaltung |
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Ö 5 |
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Verlängerung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b Umsatzsteuergesetz |
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2022/122 |
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Ö 6 |
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Satzung zur Regelung der Berufung und Abberufung, der Stellvertretung sowie der Aufgaben, Befugnisse und Beteiligungsrechte der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten |
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2022/124 |
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Ö 7 |
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Satzung über Aufwandsentschädigungen, Fahrtkosten und Verdienstausfall der Gemeinde Hohenhameln
hier: Neufassung |
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2022/125 |
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Ö 8 |
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Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Berücksichtigung moderner, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt bei notwendigen Ersatzbeschaffungen auf Spielplätzen im Ort Hohenhameln |
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2022/096-01 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Bei notwendigen und wesentlichen Ersatzbeschaffungen sind zukünftig nicht nur der Ortsrat Hohenhameln, sondern alle im konkreten Einzelfall betroffenen Ortsräte/Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher zu beteiligen. Als zukünftige Kinderfreundliche Kommune sind daneben auch die Gemeindejugendpflege mit dem Votum der in der jweiligen Ortschaft betroffenen Kinder maßgeblich in den Entscheidungsprozess einzubeziehen. Als Grundlage könnte der in diesem Jahr herausgebrachte "Spielplatz Guide" dienen. |
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GREMIUM: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur DATUM: Di, 06.12.2022 TOP: Ö 8 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss: Bei notwendigen und wesentlichen Ersatzbeschaffungen sind zukünftig nicht nur der Ortsrat Hohenhameln, sondern alle im konkreten Einzelfall betroffenen Ortsräte/Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher zu beteiligen. Als zukünftige Kinderfreundliche Kommune sind daneben auch die Gemeindejugendpflege mit dem Votum der in der jeweiligen Ortschaft betroffenen Kinder sowie die Vertreterin der Menschen mit Beeinträchtigungen maßgeblich in den Entscheidungsprozess einzubeziehen. Als Grundlage könnte der in diesem Jahr herausgebrachte "Spielplatz Guide" dienen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 15.12.2022 TOP: Ö 8 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss: Bei notwendigen und wesentlichen Ersatzbeschaffungen sind zukünftig nicht nur der Ortsrat Hohenhameln, sondern alle im konkreten Einzelfall betroffenen Ortsräte/Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher zu beteiligen. Als zukünftige Kinderfreundliche Kommune sind daneben auch die Gemeindejugendpflege mit dem Votum der in der jeweiligen Ortschaft betroffenen Kinder sowie die Vertreterin der Menschen mit Beeinträchtigungen maßgeblich in den Entscheidungsprozess einzubeziehen. Als Grundlage könnte der in diesem Jahr herausgebrachte "Spielplatz Guide" dienen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
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Ö 9 |
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Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Moderne, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt auf dem Spielplatz "Am Schildbaum" |
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2022/091-01 |
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Ö 10 |
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Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Bordsteinabsenkungen Gerhart-Hauptmann-Straße |
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2022/095-01 |
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Ö 11 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnpark Auf der Burg", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2022/108 |
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Ö 12 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Tränke", Ortschaft Mehrum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch (BauGB) |
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2022/109 |
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Ö 13 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Beeke II", Ortschaft Soßmar, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch (BauGB)
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2022/119 |
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Ö 14 |
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Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortschaft Mehrum aus dem Ehrenbeamtenverhältnis |
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2022/104 |
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Ö 15 |
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1. stellv. Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln |
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2022/103 |
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Ö 16 |
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Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord |
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2022/105 |
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Ö 17 |
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Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Die Gemeinde Hohenhameln soll sich mit dem Landkreis Peine in Verbindung setzen, um folgende Ziele zu erreichen:
1. Der Landkreis Peine soll Informationen beim Landkreis Hildesheim bezüglich der Planungen einesvergünstigten Schülertickets im Verkehrsverbund der
RVHI/ROSA einholen. 2. Der Landkreis Peine soll sicherstellen, dass die Interessen der Eltern und Schüler aus der Gemeinde Hohenhameln berücksichtigt werden. |
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2022/121 |
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Ö 18 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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N 1 |
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(vertraulich) |
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N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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