Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsrates Hohenhameln
Gremium:	Ortsrat Hohenhameln
Datum:	Do, 24.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.09.2022	2022/709

Ö 3		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2022	2022/774

Ö 4		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 5		Bericht des Ortsbürgermeisters
Ö 6		Bericht der Verwaltung
Ö 7		Benennung von Straßen; hier: Zwei Straßen im Gewerbegebiet-Ost
Ö 8		Zuschüsse an Vereine und Organisationen
Ö 9		Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnpark Auf der Burg", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange	2022/108
Ö 10		Antrag des Mitgliedes des Ortsrates Hohenhameln Heiner Goldbeck: Kauf und spätere Erschließung und Ausweisung von Gewerbegrundstücken im Kernort von Hohenhameln. (siehe Lageplan). Gemeinde Hohenhameln, Flur 6, Flurstück 95/5, Größe 33042 m²; Gemeinde Hohenhameln, Flur 6, Flurstück 6/1, Größe 10201 m²; Gemeinde Hohenhameln, Flur 6, Flurstück 107/6, Größe 26774 m² (auch als Teilfläche)	2022/110
Ö 11		Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde soll im Bereich der Straße "Ackerrain" eine Bushaltestelle errichten und mit den Busbetreibern des Nahverkehrs einen Anschluss des Wohngebietes an den ÖPNV sicherstellen; die Errichtung einerweiteren Bushaltestelle im Bereich "Im Unteren Dorfe" soll geprüft werden !	2022/111
Ö 12		Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Errichtung einer beidseitigen Geschwindigkeitsbegrenzung durch VZ 274-30 auf der Clauener Straße im Bereich DGH bis Fa. Wittenberg nach Errichtung der neu zu errichtenden Bushaltestellen erwirken !	2022/112
Ö 13		Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll im neu errichteten Kreisel der B 494 in Richtung Peine eine Grundlage für einen Wiedererkennungswert zur Gemeinde Hohenhameln herstellen !	2022/113
Ö 14		Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll in der Straße "Im Hoken" auf der dortigen Freifläche (Dreieck) Parkmöglichkeiten herrichten	2022/115
Ö 15		Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Versetzung des Ortsein-/-ausgangsschildes VZ 310/311 auf der B 494 in Richtung Stedum erwirken	2022/116
Ö 16		Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Antrag: Verkehrsberuhigung an der AWO Kindertagesstätte "Zauberwald" durch Einrichtung einer "30 Zone" und "Berliner Kissen"	2022/117
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Nach Beratung.

	GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Do, 24.11.2022 TOP: Ö 16
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgezogen
	Beschluss: Die CDU-Ortsratsfraktion zieht den Antrag zurück. Sie wird einen umformulierten neuen Antrag in dieser Angelegenheit stellen und zuvor mit der Verwaltung Rücksprache halten.
Ö 17		Mitteilungen und Anfragen


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Kosten Bründelfete (135 KB)
	2	Benennung von Straßen 24.11.2022 (280 KB)
	3	Zuschüsse Ortsrat Hohenhameln 24.11.2022 (548 KB)