Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 30.06.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:07	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP

Betreff

Vorlage

Formelle Angelegenheiten

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 31.03.2022

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Bericht der Verwaltung

Jahresabschluss 2019 - Beschluss über den Jahresabschluss

Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Bürgermeisters

Personalangelegenheit Carina Löhr

Beitritt der Gemeinde Hohenhameln zur kwg Hildesheim als neuer Gesellschafter

Ergebnisbericht zur HAWK-Umfrage: "Unsere Zukunft - gut leben in Hohenhameln"

Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 €. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen.

Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll für die Mitglieder der Ortsräte, Gemeinderates und Ortsvorsteher/-innen eine Sammelbestellung von digitalen Tablets für die kommunalpolitische Arbeit realisieren

Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll eine digitale to-do-Liste in ALLRIS vorhalten

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Antrag wird abgelehnt.

GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 30.06.2022 TOP: Ö 12

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	19
Nein-Stimmen:	1
Enthaltungen:	2

Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Anschaffung/Einrichtung einer app-basierten digitalen Kommunikationsplattform, einer sog. Dorf-, Gemeinde- oder Bürger-App, ggf. mit Integration einer Webseite

Beteiligung der Gemeinde Algermissen, der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen, der Gemeinde Lengede, der Gemeinde Lilienthal und des Flecken Salzhemmendorf als Träger an der Hannoversche Informationstechnologien AöR Beschluss der 7. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hannoversche Informationstechnologien AöR

Benennung eines Vorstandsmitgliedes und eines Mitgliedes in der Verbandsversammlung sowie jeweils eines Vertreters in den Vorstand und Verbandsversammlung des Wasserverbandes Harz-Heide

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende der Fa. René Judek - Badezimmerausstattung Kriegsflüchtlingsunterkunft An der Tränke 2, Clauen

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende der Volksbank Hildesheimer Börde eG - Defibrillator für Hallenbad Mehrum

"Kinderfreundliche Kommune" a) Sachstandsbericht b) Festlegung des Personenkreises für die Steuerungsgruppe

Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung verbesserter Rahmenbedingungen zur Steigerung der Schwimmfähigkeit von Kindern in der Gemeinde Hohenhameln

Antrag des Ratsmitgliedes Christian Strübe: Antrag zur Ausweitung der Kinderbetreuung in Soßmar und der Gemeinde Hohenhameln

Grundschule Hohenhameln/Clauen: Abschluss eines neuen Kooperationsvertrages zur Ganztagsbetreuung inklusive der Rand- und Ferienbetreuung

Nutzungsvertrag mit dem TSV Mehrum von 1921 e.V.: Änderung der Vertragslaufzeit

Antrag der SPD-Fraktion: Zahlung eines Zuschusses in Höhe von 300 Euro für den Kunsthof Mehrum e.V. zur Förderung des Jahresprojektes "Die Welt ist ein Dorf"

Antrag des Ratsmitglieds Heiner Goldbeck - Kauf und spätere Erschließung und Ausweisung von Gewerbegrundstücken im Kernort von Hohenhameln

Grundhafte Erneuerung des Verbindungswegs Mehrum - Equord

Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen derTräger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung

Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Grundstücksverkäufe von Flächen über 3.000 qm sind dem Verwaltungsausschuss zur Annahme vorzulegen. Dabei ist der Investitionsplan des Interessenten vorzulegen.

35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 35. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung

45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum

Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Versetzung des Ortseingangsschildes (Zeichen 310-311) an der Straße -Am Pfannteich- vor die Zufahrt zum Grundstück -Tierarztpraxis Decker & Holtz- zeitnah veranlassen

Leitungsgebundene Löschwasserbereitstellung

Mitteilungen und Anfragen