Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 14.05.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.12.2019	2019/426
Ö 3		Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Lena Fette	2020/029
Ö 4		Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes hier: Alex Stolte	2020/030
Ö 5		Neubesetzung von Ausschüssen hier: Feuerschutzausschuss Kindertagesstätten-Beirat Hohenhameln Kulturverein Vertretung	2020/031
Ö 6		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 7		Bericht der Verwaltung
Ö 8		Aufnahme eines Investitionskredits	2020/022
Ö 9		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende der Bendorf-Stiftung für das Freibad Pfannteich	2020/028
Ö 10		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Feuerwehr Mehrum e.V. / Zusatzausrüstung TLF 3000	2020/010
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Der Rat beschließt die Annahme der im Sachverhalt aufgeführten Spende.

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 14.05.2020 TOP: Ö 10
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat beschließt die Annahme der im Sachverhalt aufgeführten Spende. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 11		39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2020/017
Ö 12		Aufstellung des Bebauungsplanes "Hettbergsfeld", Ortschaft Stedum-Bekum, und Aufhebung Teilbebauungsplan 1 der ehemaligen Gemeinde Stedum a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2020/018
Ö 13		Aufstellung des Bebauungsplanes "Kleines Siek", Ortschaft Equord, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2020/019
Ö 14		1. Änderung des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen nach § 4a Abs. 3 BauGB b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung	2020/024
Ö 15		Aufstellung des Bebauungsplanes "Östlich der Triftstraße", Ortschaft Mehrum; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung	2020/025
Ö 16		Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Schildbaum", Ortschaft Hohenhameln; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung	2020/026
Ö 17		Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord	2020/004
Ö 18		Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum	2020/005
Ö 19		Aufhebung des Sperrvermerks über die Haushaltsmittel von 10.000 Euro zur Einleitung von Trinkwasser in das Naturfreibad Pfannteich	2020/008
Ö 20		Antrag der SPD-Fraktion: Aufhebung des Sperrvermerks bei der Haushaltsstelle IV42420622 Sachkonto 0390002 über 30.000 Euro Planung und Versorgung des Pfannteichs mit Brunnenwasser	2020/006
Ö 21		Antrag der CDU-Fraktion: Auftrag, die regelmäßige Wasserzufuhr zum Naturfreibad "Pfannteich" durch eine zu verlegende Wasserleitung von einer auf dem Gemeindegebiet bestehenden Brunnenanlage zu prüfen. Die Kosten einer solchen investiven Maßnahme sind genau zu kalkulieren und den Kosten zur Befüllung mit Trinkwasser gegenüber zu stellen.	2019/088
Ö 22		Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion Semper: Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Gemeinde Hohenhameln und der HAWK zur Erstellung eines schriftlichen Entwicklungskonzepts durch die HAWK für die Gemeinde Hohenhameln	2020/016
Ö 23		Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen: Teilnahme der Gemeinde Hohenhameln an der Earth Hour des World Wide Fund For Nature	2020/009
Ö 24		Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion Semper: Fortsetzung des Arbeitskreises (AK Senioren) bis zum Ende der kommunalen Legislaturperiode 2021 und Umbenennung in einen - AK Senioren, Planung und Entwicklung -	2019/098
Ö 25		Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen: Leitlinie für Ökologie, Umweltschutz und Klimaschutz in Bebauungsplänen	2020/021
Ö 26		Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck; dass zukünftig Stellungnahmen und Kommentare der Kommunalaufsicht zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Gemeinde Hohenhameln unverzüglich allen Ratsmitgliedern bei Erscheinen zugänglich gemacht werden	2020/020
Ö 27		Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck; dass für die nach der Umgestaltung des Rathausplatzes neuen Parkplätze eine Kurzzeitparkzone von einer Stunde eingerichtet wird und auch von unserem Politeur überwacht wird	2020/023
Ö 28		Anträge und Anfragen


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zum Protokoll der Ratssitzung vom 12.12.2019 (200 KB)