Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Auszug - Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes hier: Alex Stolte  

 
 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
TOP: Ö 4
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 14.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln
2020/030 Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes
hier: Alex Stolte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:Witte, Karl-Heinz
Federführend:FD 10 Allgemeine Verwaltung Bearbeiter/-in: Witte, Karl-Heinz
 
Wortprotokoll
Beschluss

 


rgermeister Erwig verpflichtet Ratsherrn Stolte gemäß § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), seine Aufgaben als Ratsherr nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten und weist ihn mit Bezug auf § 43 NKomVG auf die ihm nach den §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hin.