Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2020/019

Betreff:

Aufstellung des Bebauungsplanes "Kleines Siek", Ortschaft Equord, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Ansprechpartner:

FBL Bothmer

Aktenzeichen:

622-103

Federführend:

FB II Bauen und Ordnung

Bearbeiter/-in:

Bothmer, Bernd

Beratungsfolge:


Ortsrat Equord
11.03.2020	Sitzung des Ortsrates Equord	geändert beschlossen
Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz		Vorbereitung
11.05.2020	Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz	ungeändert beschlossen
Verwaltungsausschuss		Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln		Entscheidung
14.05.2020	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Rat der Gemeinde Hohenhameln hat in seiner Sitzung am 12.12.2019 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Kleines Siek“, Ortschaft Equord, gefasst (siehe Vorlage Nr. 2019/94).

Es handelt sich um einen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch (BauGB), der ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden soll. Außerdem wird von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach den §§ 3 Abs. 1 (Beteiligung der Öffentlichkeit) und 4 Abs. 1 BauGB (Beteiligung der Behörden) abgesehen.

Ein Planentwurf mit Begründung ist in der Anlage beigefügt.

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Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Kleines Siek“, Ortschaft Equord, wird nach dem vorliegenden Entwurf im beschleunigten Verfahren gem. §13b BauGB durchgeführt.

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

Die Aufgabe ist
	freiwillig
	Pflichtaufgabe

Diese Beschlussvorlage hat
	keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat
	nachfolgende finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:		€

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt?
	Ja		Haushaltsansatz insgesamt			€		bei Produkt
	Nein
	Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?
			Nein
			Ja					bei Produkt
			Deckung durch Produkt					Sachkonto
Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
	Ja
	Nein
	überplanmäßige Aushabe in Höhe von										€
	Deckung durch Produkt							Sachkonto
Gibt es Folgekosten?
	Nein
	Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
Gibt es eine Gegenfinanzierung?
	Nein
	Ja	in Höhe von		€			bei Sachkonto
Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft					Nein				Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Kleines Siek_3-2_4-2 BPlan-farbe (199 KB)
	2	Kleines Siek_3-2_4-2 PLZ-farbe (177 KB)
	3	Kleines Siek_3-2_4-2 TF (168 KB)
	4	Kleines Siek_3-2_4-2_Entwurf (766 KB)
	5	Begr_3(2)_4(2)_Kleines Siek (990 KB)