Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2020/006

Betreff:

Antrag der SPD-Fraktion: Aufhebung des Sperrvermerks bei der Haushaltsstelle IV42420622 Sachkonto 0390002 über 30.000 Euro Planung und Versorgung des Pfannteichs mit Brunnenwasser

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Federführend:

Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung

Bearbeiter/-in:

Meißner, Frank

Beratungsfolge:


Verwaltungsausschuss		Entscheidung
Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur		Vorbereitung
11.05.2020	Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur	(offen)
Verwaltungsausschuss		Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln		Entscheidung
14.05.2020	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Nach § 5 Absatz 2 der Geschäftsordnung entscheidet der Rat darüber, welchem Ausschuss die Anträge zur Vorbereitung überwiesen werden sollen. Findet innerhalb eines Monats nach Eingang eines Antrages keine Ratssitzung statt, entscheidet der Verwaltungsausschuss anstelle des Rates über die Ausschussverweisung. Der Antrag ist am 28.01.2020 eingegangen, die nächste Ratssitzung findet am 26.03.2020 statt. Der Antrag wird deshalb zur Ausschussverweisung auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses am 11.02.2020 gestellt.

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Nach Beratung.

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

Die Aufgabe ist
	freiwillig
	Pflichtaufgabe

Diese Beschlussvorlage hat
	keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat
	nachfolgende finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:		30.000 €

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt?
	Ja		Haushaltsansatz insgesamt			30.000 €		bei Produkt			424206
	Nein
	Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?
			Nein
			Ja					bei Produkt
			Deckung durch Produkt					Sachkonto
Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
	Ja
	Nein
	überplanmäßige Aushabe in Höhe von										€
	Deckung durch Produkt							Sachkonto
Gibt es Folgekosten?
	Nein
	Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
Gibt es eine Gegenfinanzierung?
	Nein
	Ja	in Höhe von		€			bei Sachkonto
Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft					Nein				Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	BV 006_2020 Anlage Antrag SPD-Fraktion Aufhebung Sperrvermerk Planung und Versorgung des Pfannteichs mit Brunnenwasser (336 KB)