Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 14.05.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Formelle Angelegenheiten

Ö 2

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.12.2019

2019/426

Ö 3

Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Lena Fette

2020/029

Ö 4

Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes hier: Alex Stolte

2020/030

Ö 5

Neubesetzung von Ausschüssen hier: Feuerschutzausschuss Kindertagesstätten-Beirat Hohenhameln Kulturverein Vertretung

2020/031

Ö 6

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 7

Bericht der Verwaltung

Ö 8

Aufnahme eines Investitionskredits

2020/022

Ö 9

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende der Bendorf-Stiftung für das Freibad Pfannteich

2020/028

Ö 10

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Feuerwehr Mehrum e.V. / Zusatzausrüstung TLF 3000

2020/010

Ö 11

39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

2020/017

Ö 12

Aufstellung des Bebauungsplanes "Hettbergsfeld", Ortschaft Stedum-Bekum, und Aufhebung Teilbebauungsplan 1 der ehemaligen Gemeinde Stedum a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

2020/018

Ö 13

Aufstellung des Bebauungsplanes "Kleines Siek", Ortschaft Equord, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

2020/019

Ö 14

1. Änderung des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen nach § 4a Abs. 3 BauGB b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung

2020/024

Ö 15

Aufstellung des Bebauungsplanes "Östlich der Triftstraße", Ortschaft Mehrum; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung

2020/025

Ö 16

Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Schildbaum", Ortschaft Hohenhameln; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung

2020/026

Ö 17

Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord

2020/004

Ö 18

Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum

2020/005

Ö 19

Aufhebung des Sperrvermerks über die Haushaltsmittel von 10.000 Euro zur Einleitung von Trinkwasser in das Naturfreibad Pfannteich

2020/008

Ö 20

Antrag der SPD-Fraktion: Aufhebung des Sperrvermerks bei der Haushaltsstelle IV42420622 Sachkonto 0390002 über 30.000 Euro Planung und Versorgung des Pfannteichs mit Brunnenwasser

2020/006

VORLAGE

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Nach Beratung.

11.05.2020 - Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur

Ö 7 - (offen)

Beschluss:

Der Sperrvermerk bei der Haushaltsstelle IV42420622 Sachkonto 0390002 über 30.000,00 € für Planung und Versorgung des "Pfannteiches" mit Brunnenwasser wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

14.05.2020 - Rat der Gemeinde Hohenhameln

Ö 20 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Sperrvermerk bei der Haushaltsstelle IV42420622 Sachkonto 0390002 über 30.000 Euro Planung und Versorgung des Pfannteichs mit Brunnenwasser wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig