Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur
Gremium: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Planung und Neubau einer weiteren Kindertagesstätte in der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2016/044  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.03.2016
2016/015  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Bericht der Verwaltung    
Ö 6  
Kinderkrippe Soßmar; Antrag auf Verlängerung der Zahlung des Betriebskostenzuschusses
Enthält Anlagen
2016/034  
Ö 7  
Gemeindebus: Fahrten zu den Kindertagesstätten und zum Nulltarif
Enthält Anlagen
2016/043  
    VORLAGE
   
  1. Der Elternbeitrag für die Busbeförderung der Kindergarten-Kinder bleibt weiterhin für die Hin- und Rückfahrt monatlich bei 20,00 € pro Kind. Nur für die Inanspruchnahme der Hin- bzw. Rückfahrt wird der halbe Beitrag in Höhe von 10,00 €/Kind festgesetzt.

 

  1. In Anspruch genommene Sonderöffnungszeiten werden nach den beschlossenen Vorgaben über die Verbeitragung von Sonderöffnungszeiten abgerechnet.

 

  1. Die Träger der Einrichtungen werden beauftragt, die Elternbeiträge entsprechend einzuziehen.

 

  1. Im Fall von säumigen Zahlern, bei denen auch eine Beitreibung des Elternbeitrages fruchtlos verläuft, wird/werden das Kind/die Kinder von der Busbeförderung ausgeschlossen.

 

  1. Sollten sich die Anmeldungen für den Kindergartenbus im kommenden Jahr nicht erhöhen, werden diese Fahrten mit Ablauf des Kindergartenjahres 2016/2017 eingestellt.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur    DATUM: Di, 07.06.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1.     Der Elternbeitrag für die Busbeförderung der Kindergarten-Kinder bleibt weiterhin für die Hin- und Rückfahrt monatlich bei 20,00 € pro Kind. Nur für die Inanspruchnahme der Hin- bzw. Rückfahrt wird der halbe Beitrag in Höhe von 10,00 €/Kind festgesetzt.

 

2.     In Anspruch genommene Sonderöffnungszeiten werden nach den beschlossenen Vorgaben über die Verbeitragung von Sonderöffnungszeiten abgerechnet.

 

3.     Die Träger der Einrichtungen werden beauftragt, die Elternbeiträge entsprechend einzuziehen.

 

4.     Im Fall von säumigen Zahlern, bei denen auch eine Beitreibung des Elternbeitrages fruchtlos verläuft, wird/werden das Kind/die Kinder von der Busbeförderung ausgeschlossen.

 

5.     Sollten sich die Anmeldungen für den Kindergartenbus im kommenden Jahr nicht erhen, werden diese Fahrten mit Ablauf des Kindergartenjahres 2016/2017 eingestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

Ö 8  
Anfragen und Anregungen, Anträge